Grüne fordern klare Regelungen für E‑Scooter und Bike‑Sharing in Wuppertal

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zum Ausschuss für Verkehr am 10.02. einen Antrag mit sechs Maßnahmen zur Verbesserung der Mikromobilität.

Ziel ist, Flächennutzungskonflikte zu reduzieren, Barrierefreiheit zu erhöhen und das Angebot sozial gerechter zu gestalten. Der Antrag sieht vor:

  • Einführung einer Obergrenze für die Gesamtzahl der E‑Scooter, die nach Abstimmung mit den Anbietern Voi, Bolt und Lime festgelegt wird.
  • Festschreibung einer verbindlichen Quote von mindestens 10 % Fahrrädern innerhalb des Verleihbestands.
  • Ermittlung von Beschwerde‑Hotspots anhand städtischer und Anbieterdaten und Einrichtung verpflichtender Abstellflächen in diesen Bereichen.
  • Entwicklung eines Konzepts für mehr Fahrzeuge in außenstädtischen Gebieten, etwa durch reduzierte Sondernutzungsgebühren.
  • Start einer mehrwöchigen Aufklärungskampagne zu barrierefreiem Abstellen über die Anbieter‑Apps.
  • Prüfung von Vergünstigungen für Inhaber*innen des Wuppertal‑Passes, um soziale Teilhabe zu stärken.

Ulrich T. Christenn, Fraktionsvorsitzender:  „Wir setzen uns für ein sicheres und inklusives Mobilitätsangebot ein, das allen Bürger*innen gerecht wird. Durch klare Quoten und gezielte Abstellflächen schaffen wir Raum für nachhaltige Fortbewegung und Barrierefreiheit.“

Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher: „Seit Oktober 2023 gehören E‑Scooter zum regulären Mobilitätsmix Wuppertals. Die bisherigen Regelungen haben jedoch zu ungleichmäßiger Fahrzeugverteilung und häufigen Konflikten im öffentlichen Raum geführt. Die vorgelegten Maßnahmen sollen das Angebot transparenter, nutzerfreundlicher und umweltverträglicher machen.

Anlage: Der Antrag im Wortlaut

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