Im Nebel wandern

Die Politische Runde zur kommunalen Wärmeplanung in Wuppertal

Es gibt einen Physikunterricht, aus dem die Schüler verwirrter herauskommen als sie hineingegangen sind. Wer am Montagabend die Politische Runde in der Volkshochschule Elberfeld besuchte, fühle sich in diese Art von Physikunterricht versetzt. Es sollte es um die kommunale Wärmeplanung gehen – um Ideen, Ansätze und offene Fragen. Doch wer wissen wollte, was es mit dieser kommunalen Wärmeplanung für Wuppertal auf sich hat, ging an diesem Abend verwirrter nach Hause als er gekommen war.

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Eingeladen waren Dr. Luhmann vom Wuppertal-Institut und Hartmut Stiller als Mitglied der FDP-Ratsfraktion in Wuppertal. Moderator war Stefan Seitz von der Wuppertaler Rundschau. Das überwiegend männliche Publikum von gut 40 Personen, lauschte aufmerksam den Ausführungen der beiden Referenten und kommentierte diese nicht selten mit einem halblauten spöttischen Lachen.

Dr. Luhmann begann etwas ungelenk und verlor sich dann aber schnell in Details und brachte in seinen kurzen Vortrag vor allem seine Bedenken zum Ausdruck. Vieles blieb bei ihm im Abstrakten hängen und zerfaserte schnell: Da war die Rede war von der Bestimmung des Wärmeversorgungsgebietes, von der Wirtschaftlichkeits-Rechnung der Kommune, von Refinanzierungsproblemen und Investitionsvolumen, von Komplementarität und sehr teuren Investitionen. Sein Tonfall ließ keinen Zweifel daran, dass der Referent sich kaum vorstellen konnte, ob oder wie eine Wärmeplanung in Wuppertal zu bewerkstelligen sei. Immerhin erfuhren so die Zuhörer, was alles nicht geht, oder kaum geht oder schwierig ist; sie erfuhren zudem, was teuer ist oder kaum machbar oder unklar. Mit anderen Worten – das übergeordnete Ziel einer kommunalen Wärmeplanung, die Energiewende geriet schnell aus dem Blickfeld.

Hartmut Stiller als erfahrener FDP-Kommunalpolitiker zeigte eindringlich, wie Parteipolitik funktioniert und dass Bedenken nur dort tragen, wenn sie der eigenen Sache nicht schaden. Mit ein paar bunten Folien wurde dem Publikum vor Augen geführt, wie schnell die Kosten für Batterien, Wasserstoff- und Stromproduktion in den letzten Jahren gesunken seien. Dementsprechend optimistisch zeigte sich der FDP-Politiker , dass man diese Wende hinbekomme, wie er hemdsärmelig und rustikal zu formulieren wusste. Ausgespart blieben naturgemäß die sozialen und globalen Fragen nach Ressourcenknappheit, Netzausbau und geopolitischen Risiken – alles Fragen, die Wissenschaftler einer höheren Liga keineswegs so rosig beantworten wie der FDP-Politiker an diesem Abend in Wuppertal. Aber immerhin blieb er der FDP-Linie treu: Technische Lösungen lösen fast alles. Um die sozialen und politischen Hindernisse sollen sich wohl andere kümmern. Begriffe wie Gemeinwohl und Mieterschutz suchte man bei beiden Referenten vergeblich.

Die Antworten auf Nachfragen aus dem Publikum der beiden Referenten sorgten dann erneut ein gewisses Kopfschütteln und vereinzeltes halblautes Gelächter im Saal . Zu diesem Zeitpunkt hatte sich wohl der Eindruck verfestigt, das Ganze der Wärmeplanung sei Wuppertal kaum zu schaffen, schlecht geplant und zudem finanziell unsicher und unklar. Der unvoreingenommene Zuschauer hatte an diesem Abend den Eindruck, dass die Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommune nicht viel zutrauen. Das stille Vergnügen des Publikums, sich einmal mehr in der Annahme bestätigt zu sehen, es mit einer einer handlungsunfähigen und inkompetenten kommunalen Planungsbehörde zu tun zu haben, war förmlich spürbar.

Die Ausführungen der beiden Referenten blieben mehr als vage. Was hätte dargestellt werden sollen? Kommunale Wärmepläne in Deutschland sind ein Instrument im Rahmen der Energiewende mit dem Ziel ist des Klimaschutzes. Wärmepläne tragen dazu bei, den Energieverbrauch in den Kommunen zu senken und gleichzeitig den Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung zu erhöhen. Sie leisten damit einen Beitrag zum Klimaschutz, indem sie private Interessen und von Eigentümern, Investoren und Netzbetreibern mit dem Gemeinwohl in der Kommune koordinieren.
Was der Veranstaltung also vor allem fehlte fehlte, war ein einfacher und anschaulicher Überblick über das Planungsverfahren, dazu ein erfahrener Kommunalpolitiker, die notwendigen kommunale Aushandlungsprozesse, die mit einer solchen Neuausrichtung der Wärmeplanung notwendig werden, beherrscht und diese für die Zukunft darstellen kann. Und es braucht Referentinnen, die die anstehende Probleme im Kontext möglicher Lösungen darstellen können und nicht nur Bedenken oder puren Optimismus äußern. Am Ende konnte sich der einfache Zuhörer nicht einmal ansatzweise vorstellen, wie Wuppertal nach einer gelungenen Wärmewende im Jahr 2045 aussehen könnte.

Die an diesem Abend gewonnene Erkenntnis, dass die Energiewende in Wuppertal nicht einfach umzusetzen ist, wäre keine Veranstaltung wert. Aber die nächste Veranstaltung zur Energie- und Heizungswende in Wuppertal könnte es besser machen – mit Referenten, die didaktisch erfahrener, sozialpolitisch orientiert und politisch offener sind. Und mit einem Moderator, der das Ganze strukturiert und aufklärt und nicht durch seine gewollte Ahnungslosigkeit die Veranstaltung mit freidemokratischer Schlagseite im Floskelnebel endgültig scheitern lässt.

 

 

 

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