Wie in der vergangenen Woche bekannt geworden ist, wird Bundeswirtschaftsminister Altmaier keine Änderungen an den Auflagen für die Soforthilfen für Solo-Selbstständige vornehmen. Das bedeutet, dass die Hilfen weiterhin nur für Betriebskosten, nicht jedoch für den Lebensunterhalt in Anspruch genommen werden dürfen. Davon sind unter anderem Kulturschaffende in besonderer Weise betroffen. Aber auch darüber hinaus steht die Kultur unter enormen Druck. Von den vorgenommenen Lockerungen kann sie nur in sehr eingeschränkter Form profitieren. Hierzu erklärt Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wenn wir nicht aufpassen, droht der Kultur in NRW und Deutschland der Kollaps. Nach wie vor sind zahlreiche Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen in ihrer Existenz bedroht. Kurzfristige Programme, die allein auf Soforthilfen setzen, reichen bei Weitem nicht aus. Ministerin Pfeiffer-Poensgen ist jetzt dringend gefordert, alle Betroffenen an einen Tisch zu holen und im Dialog mit der gesamten Kulturlandschaft Lösungen zu erarbeiten. Das ist allein schon deshalb dringend erforderlich, weil die Kultur mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert ist, die sich nicht über einen Kamm scheren lassen. Theater beispielsweise haben mit geringeren Zuschauerzahlen zu kämpfen. Im Tanz wiederum kann zurzeit so gut wie gar nichts stattfinden. Umso wichtiger ist es, dass alle Kulturbereiche gleichermaßen gehört und berücksichtigt werden. Zu diesem Zweck sollte Ministerin Pfeiffer-Poensgen jetzt zu einem NRW-Kulturgipfel einladen. Vor allem mit Blick auf mögliche Förderprogramme von Bundesseite ist es wichtig, dass die Landesregierung hier mit einer starken Stimme für die Kultur in NRW sprechen kann.

Für die kommende Sitzung des Kulturausschusses haben wir als SPD-Fraktion den Vorsitzenden des Kulturrats NRW, Gerhart Baum, und seinen Stellvertreter, Reinhard Knoll, zum Gespräch über mögliche Lösungen für die Kultur in Nordrhein-Westfalen eingeladen. Es wäre mehr als wünschenswert, wenn von diesem Termin das Signal ausgeht, dass die Landesregierung schon bald zu einem Kulturgipfel einlädt.“