12.04.2010

Absage Antrag Anträge Antragsberatung Ausschuss für Kultur Demokratie Drucksachen entscheidungsfähig FDP FDP-Fraktion FDP-Ratsfraktion hsk Kultur Kulturausschuss Rathaus Schauspielhaus Schließung Sparpaket Verwaltung Verwaltungsdrucksache Verwaltungsdrucksachen Wuppertal Wuppertaler Bühnen

Große Koalition verweigert sich kulturpolitischer Diskussion!

Trotz zahlreicher, frühzeitig eingebrachter Anträge für die kommende Sitzung des Kulturausschusses wurde am Freitag der Kulturausschuss mit der Begründung abgesagt, dass keine entscheidungsfähigen Drucksachen der Verwaltung vorlägen.

Wuppertaler SchauspielhausWuppertaler Schauspielhaus

Diese Absage ist für uns völlig unverständlich“, so die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Ingrid Pfeiffer. „Gerade zurzeit liegen die Themen im Kulturbereich zum Greifen in der Luft. Die Frage nach der Zukunft des Schauspielhauses, der Schauspielsparte und der freien Kulturszene hat in den letzten Wochen durch den Welttheatertag und die 24-Stunden-Aktion der Wuppertaler Bühnen die öffentliche Diskussion bestimmt. Es ist nun die Pflicht der Wuppertaler Kommunalpolitiker, sich in öffentlicher Sitzung dazu auch zu äußern. So hätten wir nach der Ankündigung von SPD-Chef Bell zum Beispiel erwartet, dass die SPD-Fraktion vor der Haushaltsverabschiedung Schritte unternimmt, um sich auch real für einen Erhalt des Schauspiels in Wuppertal einzusetzen. Das ist jedoch scheinbar nicht der Fall.“

Aktuelle Stellenangebote:

Die FDP-Fraktion fordert in ihren Anträgen zum Kulturausschuss:
– eine Bekenntnis zum Erhalt des Schauspielhauses und der Schauspielsparte,
– die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes im Kulturbereich,
– eine Konkretisierung der laut Haushaltssicherungskonzept geplanten 30-prozentigen Kürzungen im Kulturbereich,
– eine Nachbereitung des Gesprächs mit der freien Kulturszene,
– einen Sachstandsbericht zur Vergabe des Kulturgutachtens „Bergisch Land“ sowie
– einen Sachstandsbericht über die Gespräche zum PinaBausch-Archiv.

Ingrid Pfeiffer erläutert dazu: „Dem Fachausschuss müssen alle nötigen Informationen zu diesen Themen gegeben und alle Fragen beantwortet werden, bevor in der Juni-Sitzung dann der Haushaltsplan im Kulturausschuss beschlossen werden kann.Was jetzt nicht auf den Weg gebracht und in den Haushaltsplan eingestellt wird, kann in den nächsten beiden Jahren auch nicht umgesetzt werden. Daher ist gerade jetzt eine kulturpolitische Diskussion in dem zuständigen Kulturausschuss notwendiger denn je.“

Leider ist ein solches Vorgehen typisch für die Große Koalition im Rat: alle Entscheidungen werden an den demokratisch legitimierten Gremien vorbei getroffen.“, so FDP-Fraktionschef Jörn Suika: „Einer offenen Diskussion wird ausgewichen. Unliebsame Themen werden erst gar nicht besprochen. Und wenn -wie in diesem Fall- keine Drucksachen von der Verwaltung vorgelegt werden, ist man es auch nicht mehr gewohnt, dass Themen aus der Mitte des Rates angesprochen werden.“

Anmelden

Kommentare

Neuen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.