20.09.2019

SPD SPD-Fraktion im Bergischen Rat

Identität des Bergischen Rates stärken

Worin sieht der Bergische Rat seine Identität – und wie sollen seine Beschlüsse in der Politik der dreibergischen Großstädte verankert werden?

In seiner kommenden Sitzung liegen dem Bergische Rat dazu Thesen zur Beschlussfassung vor, die in einem Arbeitskreis des Gremiums entstanden sind. ,,Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstehen den Bergischen Rat als ein Gremium, das nur unter der strikten Beachtung der kommunalen Selbstverwaltung seine Wirkung erreichen kann. Von daher ist es wichtig, wie auch in den Thesen formuliert, dass die im Bergischen Rat erarbeiteten Positionen auch in den drei bergischen Stadträten zur Geltung kommen,“ erklärt dazu Guido Grüning, designierter Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Bergischen Rat. Die Thesen halten zum einen fest, dass der Rat in seiner originären Aufgabe ein Gremium der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei, welches dem Aufsichtsrat der Gesellschaft Empfehlungen ausspreche.

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Zum anderen formuliert die Arbeitsgruppe in ihren Thesen die Forderung, dass „eine breitere politische Debatte, strategische Diskussionen und die Erarbeitung Bergischer Positionen für eine positive Struktur- und Wirtschaftsentwicklung des Bergischen Städtedreiecks zu ermöglichen“ sei. York Edelhoff, Mitglied des Bergischen Rates und stv. Vorsitzender der Remscheider SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Wir begrüßen, dass in der kommenden Sitzung der Bergische Rat mit den Thesen zur Identität die politische Debattenkultur in diesem Gremium gestärkt werden soll.“

„Unsere Initiative zur Verkehrsinfrastruktur ist ein Beleg für unsere bergische Zusammenarbeit. Die regionalen und überregionalen Verkehrsverbindungen werden durch den Bund und das Land sichergestellt. Ihre Bedeutung für Remscheid, Solingen und Wuppertal ist vielschichtig und immens. Daher ist es sinnvoll, wenn die drei bergischen Großstädte die Qualität der Bahnverbindungen wie der S1, S9, des RB48 oder des RE7 gemeinsam mit den Verkehrsträgern kontrollieren und verbessern“, erklärt Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Solingen und ebenfalls Mitglied des Bergischen Rates, abschließend.

Quelle: SPD-Fraktion im Bergischen Rat 

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