08.01.2019

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Kinderbetreuung in NRW wird fit für die Zukunft – Chance für Wuppertal

FDP-Familienminister Joachim Stamp hat heute ein 1,3 Mrd. Euro schweres Eckpunktepapier zur Reform des Kinderbildungsgesetzes sowie weitere umfassende Verbesserungen für Familien und Kinder vorgestellt.

Stamp erklärte, dass mit der Novellierung des Gesetzes künftig die auskömmliche Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen gesichert werde. Insgesamt seien allein dafür jährlich rund 750 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, dazu: „Die Reformvorhaben sind ein Meilenstein für die Familienpolitik in NRW.“

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„Nachdem die Vorgängerregierung von SPD und Grünen jahrelang keine echten Reformschritte zustande gebracht hat, sind wir 2017 angetreten, die frühkindliche Bildung in NRW grundlegend neu aufzustellen. Dieses Versprechen lösen wir jetzt ein. Gemeinsam mit den Kommunen sorgen wir dafür, dass die Kinderbetreuung finanziell dauerhaft auf festem Boden steht“, erklärt Hafke. „Besonders freut es mich zudem, dass wir 210 Millionen Euro in die Beitragsfreiheit im zweiten Kitajahr investieren und so junge Familien entlasten können. Ich vertrete aus Überzeugung den Standpunkt, dass Qualität vor Beitragsfreiheit geht. Wir haben aber auch immer betont, dass zusätzliche Mittel zur Entlastung der Familien genutzt werden sollen. Umso mehr freut es mich, dass mit dieser Kibiz-Novelle nun beides gelingt.“

Auch für Wuppertal gibt es konkrete Unterstützungsangebote, so Hafke weiter: „Es wird eine Platzgarantie geben. Jeder benötigte KiTa-Platz, den die Kommunen beantragen, wird vom Land bewilligt und finanziert werden. In Wuppertal fehlen rund 2.000 weitere Betreuungsplätze – unter den veränderten Vorzeichen ist es nun an der Stadt, den Ausbau schnell voranzutreiben. Ich fordere die Stadtspitze auf, endlich einen Masterplan „Familie und Kinderbetreuung“ vorzulegen.“

 

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