11.05.2017

Bürgerbeteiligung Bürgerbudget Politik

„Das bisschen Haushalt“ der Stadt mit viel Bürgerbeteiligung

Mehr verkehrsberuhigte Zonen, ein neuer Spielplatz oder vielleicht der Anbau von Obstbäumen auf öffentlichen Grünflächen? Bestimmt haben viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler Ideen, um unsere Stadt noch lebenswerter zu gestalten. Doch wie können diese Projekte realisiert werden?

Grundsätzliche Entscheidungen über die Verwendung der städtischen Gelder werden in einem Haushaltsplan festgehalten, über den der Rat der Stadt Wuppertal abstimmt. Bei der Haushaltsplanung geht es also um politische Entscheidungen über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt. In diesem Jahr entscheidet der Rat über den Doppelhaushalt 2018/2019. Das Team Bürgerbeteiligung begleitet die diesjährige Haushaltsplanung der Stadt Wuppertal mit vielen Informations- und Beteiligungsangeboten.

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Dialog zwischen Bürgern, Stadt und Verwaltung verbessern

Für die vielen Ideen der Bürgerinnen und Bürger hat die Stadt Wuppertal ein ganz konkretes Beteiligungsprojekt auf die Beine gestellt: das Bürgerbudget. Mit dem Bürgerbudget sollen die Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung beteiligt werden. Konkret bedeutet das, dass Bürgerinnen und Bürger Ideen für die Gestaltung Wuppertals auf der Website www.buergerbudget.wuppertal.de einbringen können. Die Stadt stellt 150.000 Euro für diese Ideen zur Verfügung und überlässt den Bürgern die finale Entscheidung, welche Ideen für das Geld umgesetzt werden sollen. Ein paar Regeln gibt es dennoch: Das Bürgerbudget soll der ganzen Stadt etwas nützen, also gemeinwohlorientiert sein. Viele Bürgerinnen und Bürger sollen von den umgesetzten Projektideen profitieren. Die Umsetzung einer Idee für Wuppertal kann bis zu 50.000 Euro kosten, muss aber innerhalb von zwei Jahren – im Rahmen des Doppelhaushalts – realisiert werden. Zudem müssen die Ideen im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen.

Der Flyer zum Bürgerbudget 1

Informieren, Diskutieren und Mitmachen

Mitmachen kann jede Einwohnerin, jeder Einwohner in Wuppertal mit Ideen für die Gestaltung unserer Stadt. Schnell und einfach können die Ideen vom 03. bis zum 24. Mai auf www.buergerbudget.wuppertal.de eingestellt werden. Wer lieber zum Telefon greift, kann die Idee beim Servicecenter der Stadtverwaltung einreichen. Die 100 Ideen mit den auf der Plattform besten Bewertungen kommen dann in eine Bürgerwerkstatt (7. Juni 2017). Dort werden die Projekte auf „Herz und Nieren“ getestet: Welche Idee bringt unsere Stadt am besten voran? Wie nutzen wir das Bürgerbudget am sinnvollsten? Die Bürger entscheiden noch vor Ort, welche 30 Ideen weiterkommen. Im Sommer wird die Fachverwaltung diese 30 Ideen nochmals hinsichtlich der voraussichtlichen Kosten und wirtschaftlich-technischen Machbarkeit überprüfen. Im Herbst (14. September – 05. Oktober 2017) findet dann die finale Abstimmung im Internet statt. Die Gewinnerideen werden abschließend in den Haushaltsplan der Stadt aufgenommen und durch die Stadt gemeinsam mit den Ideengebern umgesetzt.

Falls man sich erst einmal nur über den Haushalt informieren will, gibt es auf der Website des Bürgerbudgets und der Stadt Wuppertal konkrete Antworten zu den wichtigsten Fragen: Warum und wie hoch ist Wuppertal verschuldet? Wie entsteht ein Haushalt und wer ist dafür verantwortlich? Wofür gibt die Stadt ihr Geld aus? Und welche Beschränkungen gibt es für die Stadt  bei der Haushaltsplanung?

Was in unserer Stadt passiert, geht uns alle etwas an, egal wie alt wir sind, in welchem Stadtteil wir wohnen oder ob wir von Geburt an in Wuppertal leben. Deswegen ist es wichtig, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger beteiligen, um die besten Ideen für Wuppertal herauszuholen und letztlich umzusetzen.

Flyer Bürgerbudget Seite 2

Termine

03. – 24. Mai: Einreichungsphase der Ideen online auf der Bürgerbudget-Website oder telefonisch unter 0202/563 – 4844

03. – 31. Mai: Bewertungsphase der Ideen auf der Bürgerbudget-Website

07. Juni (18.00 Uhr): Bürgerwerkstatt, Gesamtschule Barmen, Unterdörnen 1, Wuppertal

14. September – 05. Oktober: Finale Abstimmung der Projektideen

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