04.04.2017

Gerd-Peter Zielezinski Kosten ÖPNV Ratsbürgerentscheid Ratsfraktion DIE LINKE Seilbahn

Seilbahn: LINKE besteht auf Ratsbürgerentscheid

DIE LINKE äußert erhebliche Zweifel, ob die Aussage der Beschlussvorlage belastbar ist, das Haushalt und Bürger durch den Seilbahnbau nicht belastet würden.

 

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„Wenn die WSW das wirtschaftliche Risiko tragen müssen, besteht die Gefahr, dass die Kosten und erwartbaren Kostensteigerungen durch sogenannte >Optimierungen des Angebots<, also Leistungseinschränkungen bei den Bussen und Mehrbelastung ihrer Beschäftigten, aufgefangen werden“, analysiert der verkehrspolitische Arbeitskreis der Fraktion DIE LINKE. Weitere Prüfungen der Beschlussvorlage sind nötig. „Anhand der umfangreichen Anlagen zum Grundsatzbeschluss muss geprüft werden, ob alle Fragen aus dem Bürgergutachten hinreichend beantwortet werden.“ Unklar ist, welche Linien und Abfahrtszeiten gestrichen werden, wenn 700000 Bus-Kilometer eingespart werden sollen.

„DIE LINKE im Rat besteht auf ihrer Forderung, dass der Rat die Entscheidung über den Seilbahnbau in die Hände der Bürgerinnen und Bürger legt, wie es DIE LINKE bereits in einem abgelehnten Antrag im März des vergangen Jahres gefordert hatte“, markiert Gerd-Peter Zielezinski die Position seiner Fraktion. Um eine breite Diskussion in der Stadt zu ermöglichen und die Aussagekraft des Ergebnisses zu fördern, fordert DIE LINKE, dass die Bürgerinnen und Bürger am Tag der Bundestagswahl abstimmen sollen.

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Kommentare

  1. Fast Foot sagt:

    Sich aufs Fordern zurück zu ziehen ist immer einfach, aber MACHEN ist besser und für die Bürger der Stadt zielführender.

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