16.08.2016

Verantwortung für die Wuppertaler Gefängnisse übernehmen

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker fordert NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf, sich seiner Verantwortung zu stellen und dafür zu sorgen, dass die Wuppertaler Gefängnisse aus den Schlagzeilen verschwinden.

Spieckerhellblau„Wuppertal und seine Gefängnisse in Vohwinkel und Ronsdorf sind offenbar nicht gerade die Lieblingskinder von Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD). Wie kann es sonst sein, dass beide Haftanstalten immer wieder in den Schlagzeilen auftauchen?“ Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker fragt sich nicht zum ersten Mal, was in den Wuppertaler Gefängnissen los ist. „Wie kann es sein, dass in der ehemaligen Vorzeigehaftanstalt in Ronsdorf so mir nichts, dir nichts tausend Schuss Munition verschwinden – und der Minister hält es nicht für nötig, darüber zu informieren“, macht Spiecker deutlich. Das sei ja nicht der erste Skandal in diesem Jugendgefängnis, erinnert er an den Selbstmord einer Mitarbeiterin und an den Vorfall, bei dem ein Häftling einen anderen wegen Spielschulden getötet hat. Spiecker: „Da stimmt doch etwas grundsätzlich nicht. Darum muss sich der Minister sofort kümmern.“

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Kümmern müsste sich Kutschaty auch um das völlig antiquierte Gefängnis am Simonshöfchen, meint der CDU-Landtagsabgeordnete. Es mache doch wenig Sinn, diese in die Jahre gekommene Haftanstalt für rund 150 Millionen Euro zu sanieren. Vielmehr müsse geprüft werden, ob hier ein Neubau nicht angebrachter sei. „Der Minister muss jetzt eingreifen, damit die Gefängnisse in Wuppertal zur Ruhe kommen und sich ihren eigentlichen Aufgaben widmen können: Straftäter zu resozialisieren und – wenn möglich – später wieder in die Gesellschaft einzugliedern.“ Außerdem müsse er auch seiner Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern nachkommen, die Anspruch hätten auf sichere und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze.

 

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