12.11.2015

Hintze / Hardt / Spiecker: Bundesfinanzierung für Pina Bausch steht – Erfolg für Wuppertal

Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

zur Bundesfinanzierung des Pina-Bausch-Zentrums erklären die Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Hintze und Jürgen Hardt sowie der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für das geplante Pina-Bausch-Zentrum in Höhe von 28,2 Millionen Euro freigegeben. Das ist ein wunderbarer Erfolg für Wuppertal und auch ein schöner Erfolg für uns Abgeordnete persönlich.

Spiecker begrüßt den Beschluss ganz ausdrücklich: „Dadurch, dass der Bund den Löwenanteil der Finanzierung übernimmt, konnte auch das Land NRW für seinen Beitrag gewonnen werden.“

Damit bekommt Wuppertal ein kulturelles Leuchtturm-Projekt, das national und international erstrahlen wird. Es ist zugleich ein Zeichen für die Bewahrung und Pflege des kulturellen Erbes, das die Weiterentwicklung der großartigen Choreographien von Pina Bausch ermöglicht. Wir erinnern daran, dass es der damalige Oberbürgermeister Peter Jung war, der sich für diese kulturpolitische Grundsatzentscheidung stark gemacht hat. Unser Dank gilt auch Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig und Kulturdezernent Matthias Nocke, die durch eine kluge Planung und eine konsequente Begleitung dieses wichtigen Projektes das Fundament für den Erfolg gelegt haben.

Bundestagsvizepräsident Peter Hintze

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Kommentare

  1. Sehr geehrter Herr Hintze,

    herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg. Gibt es bereits Überlegungen wer die Betriebs- und Unterhaltskosten des Tanzzentrums finanzieren wird? Die Wuppertaler Stadtkasse ist auf lange Zeit hinaus auf Kante genäht und scheint dafür keinen Spielraum zu bieten.

    Zu Recht heben Sie das Verdienst von Peter Jung hervor. Ihm gebührt auch Dank dafür, dass er sich über Jahre hinweg nachdrücklich für die Einrichtung eines Altschuldenfonds beim Bund eingesetzt hat, um eine Rekapitalisierung hochverschuldeter und überschuldeter Kommunen einzuleiten, zu denen Wuppertal gehört. Sie jedoch stehen leider noch immer auf dem Standpunkt, dass die Wuppertaler die durch Bundesgesetze verursachten enormen kommunalen Schulden doch bitte in den nächsten hundert Jahren selber abbezahlen sollen. Sie sollten Ihren Standpunkt zeitnah überdenken.

    Peter Jung hat auch immer zu Recht kritisiert, dass der Stadt durch bundesgesetzlich geschaffene Steuerschlupflöcher jährlich viel Millionen Euro Gewerbesteuern entgehen. Allein bei Axalta sind das mehr als 10 Millionen Euro jährlich. Auch hier ist nicht im Ansatz erkennbar, dass Sie sich für eine zügige Schließung dieser Schlupflöcher einsetzen, um die Wuppertaler Steuerbasis abzusichern. Bitte handeln Sie endlich im Sinne Ihrer Wähler.

    Mit freundlichen Grüßen
    Dieter Hofmann
    Kompetenznetz Bürgerhaushalt

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