30.10.2015

CDU-Fraktion startet in Haushaltsberatungen

Sondersitzung der Fraktion am Montag

„Am Montag werden wir in einer Sondersitzung in die Haushaltsplanberatungen für 2016 und 2017 einsteigen“, erläutert Fraktionsvorsitzender Michael Müller das weitere Vorgehen, „dabei werden wir den Entwurf der Verwaltung eingehend beraten und sicherlich auch an der ein oder anderen Stelle intensiv diskutieren – schließlich wird der Haushalt immer noch erst von den haushaltstragenden Fraktion in der Ratssitzung im Dezember beschlossen – auch wenn bei der Haushaltseinbringung schon ein anderer Eindruck entstehen konnte.“
Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig ist es gelungen, mit dem Haushaltsplanentwurf 2016/17 und der 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes erstmals seit 25 Jahren wieder im Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haushalt für die Stadt Wuppertal vorzulegen. „Dafür möchten wir als CDU-Fraktion ihm und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ganz herzlich danken“, so der Fraktionsvorsitzende.
Auch die Wuppertalerinnen und Wuppertaler mussten in den vergangenen Jahren zahlreiche Einschnitte in Kauf nehmen – der jetzige Haushaltsplanentwurf kommt ohne Steuererhöhungen oder Kürzungen aus. „Die solide Finanzpolitik des Kämmerers in den letzten Jahren zahlt sich jetzt aus. Wir werden in 2017 etwas schaffen, wo andere finanzschwache Kommunen längst aufgegeben haben – die schwarze Null ist dann endlich erreicht – es werden keine neuen Schulden mehr gemacht“, zeigt sich Müller überzeugt vom Weg der Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren.

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