16.07.2015

DIE LINKE im Rat Döppersberg Dr. Johannes Slawig

Zur Selbstzufriedenheit besteht kein Anlass

Die Pressemitteilungen über den neuen Haushaltsentwurf lassen erkennen, dass der Kämmerer nur aufgrund von Sonderfaktoren seinen Sparkurs einhalten kann.

„Slawig und sein Chef Jung haben schlicht Glück, dass ihnen Zinsen und Konjunktur keinen Strich durch die Rechnung machen“ kommentiert Bernhard Sander, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Rat.

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Sander warnt zugleich vor dem Essig im angebotenen Wein: Zu den großen selbstgemachten Risiken dieses Haushalts schweigt der Kämmerer. „Die Rücklagen der Bühnen-GmbH werden in spätestens drei Jahren aufgezehrt sein: Vorsorge Fehlanzeige.“ kritisiert DIE LINKE im Rat. Der Kämmerer setzt den Kurs der Leistungsverschlechterung fort, da weiter Personal in der Verwaltung abgebaut wird. „Wir werden nicht nur vor dem Einwohnermeldeamt Schlangen sehen“ warnt Sander. Alle notwendigen kommunalen Investitionen stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierung des Leuchtturmprojekts Döppersberg.

Bernhard
Sander listet die Sonderfaktoren auf, die ohne Zutun des Kämmerers oder des Oberbürgermeisters den Haushalt positiv beeinflussen: Die Zinsen bleiben aufgrund der EZB-Politik außergewöhnlich niedrig. Die Konjunktur hat durch Mindestlohn und Tariferhöhungen eine stärkere private Nachfrage erlebt. Solange die Konjunktur läuft, bleiben die Kosten für Soziales unter Kontrolle und sprudeln die Steuern.
Das sind Faktoren, die man nicht einfach in die Zukunft fortschreiben kann.

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