07.04.2014

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Stadtrat entscheidet heute über Bürgerbegehren

Im Rat könnte es heute engagierte Diskussionen um das Bürgerbegehren der Initiative "Döpps105" geben. Die Debatte wird live im Internet übertragen.

Laptop, Rats-TV, Mario-Simeunovic pixelio.de

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Heute entscheidet der Wuppertaler Stadtrat über die „Zulässigkeit eines angezeigten Bürgerbegehrens gem. § 26 Abs. 6 Satz 1 GO NRW“. Es geht dabei natürlich um das von der Initiative „Döpps105“ angestrebte Bürgervotum zur Deckelung der Umbaukosten für den Döppersberg. Die Verwaltung empfiehlt den Ratsmitgliedern, das Vorhaben wegen juristischer und inhaltlicher Mängel für unzulässig zu erklären (njuuz berichtete).

Auf Rats-TV kann die Debatte live mitverfolgt werden. Die Übertragung beginnt um 16:00 Uhr. Bis über das Bürgerbegehren entschieden wird, kann es allerdings etwas dauern, da es sich dabei um Tagesordnungspunkt 11.2 handelt. Die Beschlussvorlage der Verwaltung sowie die dazu gehörenden Anlagen können auf der Homepage der Stadt heruntergeladen werden.

>> Beschlussvorlage

>> Rats-TV

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Foto: Mario Simeunovic / pixelio.de

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Kommentare

  1. Dieter Hofmann sagt:

    Der Döppersbergumbau und seine Folgen werden uns noch viele Jahre beschäftigen und ganz sicher teuer zu stehen kommen. Die Bürger dieser Stadt haben es verdient, dass man ihnen reinen Wein einschenkt, und sie kontinuierlich an allen Planungs- und Umsetzungsschritten teilhaben lässt.

    „Döppersberger Perspektiven“ weiterlesen hier http://www.buergerhaushalt-wuppertal.de/wp/2014/04/doeppersberger-perspektiven/

    1. Vielen Dank für den interessanten Link.
      Ergänzen möchte ich aber, dass Prof. Busmann nicht nur „aus Liebe zu seiner Stadt“, sondern auch für Geld tätig ist. Im laufenden Jahr ist für diese „Kommunikationsstrategie“ die Summe von 300.000.- Euro bereitgestellt worden ( Honorar- und Sachkosten, einschl. MWST). Verlängerung des Vertages möglich…..
      Was könnte man mit diesem Geld alles Sinnvolles tun……

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