06.03.2014

Bürgerbeteiligung Döppersberg dossierdoeppersberg

döpps105: final countdown – jetzt aber!

Über 9.500 Unterschriften liegen döpps105 nun vor - das Quorum ist also zu schaffen! Die Unterschriftensammlung geht weiter - noch bleibt dafür eine knappe Woche...

 

Aktuelle Stellenangebote:

döpps105 hat beim letzten Orga-Treffen beschlossen, noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren und an möglichst vielen Orten präsent zu sein. Die Termine und Sammelorte finden sich unten aufgelistet. Das Ziel – 11.000 Unterschriften – ist zum Greifen nah und döpps105 ist zuversichtlich, es bis Freitag kommender Woche zu schaffen.

 

Bitte vormerken: Do, 13.03.2014

Nicht vergessen: Nächsten Donnerstag, 13.03. um 17 Uhr veranstaltet döpps105 eine Kundgebung zum Abschluss der Sammlung um vor den City-Arkaden. Ein Pressetermin ist für Freitag anberaumt.

Umbau ja - aber bitte bezahlbar!
Umbau ja – aber bitte bezahlbar!

Unterstützer/innen willkommen

Wer döpps105 bis dahin beim Unterschriftensammeln noch unterstützen mag, ist herzlich willkommen! 

Wer auf eigene Faust eine Sammelaktion durchführen will, kann Ort/Treffpunkt, Termin und Ansprechperson über den Verteiler bekanntgeben, den er/sie am döpps105-Handy erfragen kann.

UnterstützerInnen können sich über eine angegebene Emailadresse zum Mitmachen verabreden. Die Verantwortlichen für einen solchen Termin, sollen sich bitte um die Besorgung der Listen, der Klemmbretter, Standzubehör und sonstiger PR-Ausrüstung kümmern.

 

Das Material für Stände und mobile Sammelaktionen steht wie immer während der Öffnungszeiten beim döpps105-Materiallager bereit.

Aktuelle Infos gibt es wie gewohnt auch am döpps-Handy unter 0179 341 06 44.

 

döppsMobil - für Wuppertal!

döppsMobil – für Wuppertal!

 

Aktuelle döpps105-Sammeltermine

Der Endspurt beim Unterschriftensammeln findet wie folgt statt:

 

Freitag, 7. März 

W-Elberfeld, 15 bis ca.17 Uhr:
auf dem Von-der-Heydt-Platz (gegenüber C&A)

 

Samstag, 8. März

W-Elberfeld, 11 bis ca.17 Uhr:
auf dem Willi-Brand-Platz (gegenüber Rathausgalerie)

Bei guter Besetzung können von dort aus mobile Teams in Richtung Alte Freiheit oder Busbahnhof Wall aufbrechen.

 

W-Barmen, 10 bis ca. 15 Uhr:
auf dem Johannes-Rau-Platz/Werth

 

W-Oberbarmen, 10.30 bis ca. 14.00 Uhr
auf dem Berliner Platz
Unterstützung ist willkommen!

 

W-Vohwinkel, 10.00 bis ca. 12.30 Uhr:
auf dem Wochenmarkt Lienhardplatz – auch hier ist Unterstützung dringend erwünscht!

 

Sonntag, 9. März

W-Elberfeld, 13 bis ca.17 Uhr
am Bahnhof Mirke, Nordbahntrasse,
Unterstützende können sich auf bestes Wetter freuen.

 

 

Weitere wichtige döpps105-Termine

Dienstag, 11. März
döpps105-Orgatreffen

…findet das nächste döpps105-Orgatreffen um 19 Uhr:
in der Alten Feuerwache (Cafeteria, 1. OG rechts) statt.  döpps105 dankt  für zahlreiches Erscheinen der döpps105-Aktiven! Auch Gäste und Interessierte sind wie immer willkommen!

 

Donnerstag, 13. März
döpps105-Kundgebung

W-Elberfeld, um 17 Uhr:
döpps105-Kundgebung vor den City-Arkaden
zum Abschluss der Unterschriftensammlung 

 

Freitag , 14. März
döpps105-Pressetermin

W-Barmen, 11 Uhr:
Rathaus Barmen – Pressetermin (dazu folgen weitere Infos)

 

 

 

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Kommentare

  1. Giesbert sagt:

    Die Drückerkolonnen sind wieder unterwegs!

  2. Ingo sagt:

    Die ewig gestrigen, versammelt in der Bewegung döpps 105, machen die Zukunft unserer Stadt kaputt. KEINE STIMME für die Bewegung.

    1. Bea sagt:

      Sachlicher Inhalt: NULL – einfach nur polemisch!

      Dennoch versuche ich, darauf zu antworten.

      Wer die Zukunft unserer Stadt kaputtmacht, mag dahingestellt bleiben. Das Bündnis döpps105 ist es ganz bestimmt nicht!

      Was bitte ist daran verwerflich, wenn Bürger/innen fragen,

      1. WIE (und zu wessen Lasten) der Neue Döppersberg bezahlt werden soll?
      Schwimmbäder – auch ehrenamtlich betriebene wie zuletzt das für W-Vohwinkel wichtige Hallenbad an der Ehrenhainstraße – wurden nach und nach geschlossen. Es gab Zeiten, da zählten kurze Wege. Viele Stadtteile hatten eigene Schwimmbäder. Auch Kultur sowie ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagagierte Vereine wurden aus dem städtischen Haushalt finanziell unterstützt!
      Nun steigen vielmehr Steuern und Gebühren stetig weiter. Da belegt Wuppertal bundesweit die vorderen Plätze… Wie viele der Entscheidungsträge beteiligen sich eigentlich tatsächlich an diesen Erhöhungen, wenn sie doch garnicht in Wuppertal wohnen?

      2. WARUM leistet sich Wuppertal weitere – neue – Verkaufsflächen für Billig-Textilien (möglicherweise auch aus Kinderarbeit?) direkt am Bahnhof, obwohl dafür – wenn die Stadt das denn überhaupt braucht – in der gewachsenen Innenstadt vorhandene Leerstände gut genutzt werden könnten?
      So aber werden weitere hässliche Leerstände und Billigläden entstehen.
      Die in der – alternden, schrumpfenden – Stadt noch verbliebene Kaufkraft wird aus der – historisch gewachsenen – Innenstadt zum Bahnhof umgelenkt.
      Einzigartiges schafft Wuppertal mit dem Neuen Döppersberg so gewiss nicht. Auch das Umland leidet keinen Mangel an Einkaufsmöglichkeiten, deswegen wird also kaum jemand aus Remscheid, Solingen, Velbert etc. nach Wuppertal kommen.

      3. Auch die Frage, warum nicht der Platz vor dem Bahnhof und der Blick auf die historischen Gebäude dort frei bleiben und warum nicht – anstatt diesen neuen Investorenkubus zu bauen – die Bundesbahndirektion als Verkaufsfläche – z. B. für Reisebedarf – genutzt wird, konnte oder wollte bisher niemand beantworten.

      1. Zu Punkt 1: Um die Wuppertaler Bushaltestelle gemäß Gesetzesvorgabe bis 2022 alle barrierefrei zu gestalten, fehlt es Geld. Wie mag das kommen? Alles in den Döppersberg gepumpt?
        Und schon jammert die Stadt wieder nach Unterstützung diesbzgl. von Bund und Land………

  3. Markus Bender sagt:

    Ich komme zu dem Schluss, dass die Initiative 105 ein ganz übles Spiel spielt, und dass unter dem Deckmäntelchen von Bürger’s Wille deklariert. Ich fasse zusammen:

    Es werden Unterschriften für ein angestrebtes Bürgerbegehren gesammelt. Das Bürgerbegehren ist rechtlich nicht zulässig. Dies ist Fakt, wird aber von der Initiative 105 ignoriert und Behauptungen als unwahr dargestellt. Gleichzeitig bringt sie den Gegenbeweis trotz mehrfacher Aufforderungen nicht bei.
    Die Auszählung der Stimmen wird einen mehrere 10.000 € teuren Betrag aus der Stadtkasse erfordern. Auch diesen Umstand verschweigt die Initiative. Im Gegenteil, sie behauptet, ihre Bemühungen würden ja die Stadtkasse schonen. Ein Schelm, wer denkt, die Initiative könnte der verlängerter Arm der Linkspartei sein….

  4. Die Kosten für die Kommunikationsstrategie in Höhe von 300.000.- Euro für dieses Jahr wurde genau so von Herrn Slawig beantwortet ( Quelle: meine ebenfalls persönliche Anwesenheit). Dies können Sie sich im Rats- TV unter TOp Fragestunde nochmals in Erinnerung rufen.
    Diskussion über B7 Sperrung seit Januar 2013 (nichtöffentlich), erste Information darüber September 2013- zur Überraschung der IHK, die eigener Aussage nach darüber selbst in den Fachgremein nicht informiert wurde. Zuvor stetige Beteuerung B7 bliebe während des Umbaus ständig befahrbar.
    Zur Kostendeckelung siehe Ratsbeschluss vom 17.05.2010.

    Nebenbei- ich bin nicht „Bea“, fasse Ihre falsche Vermutung aber als Kompliment auf.

    1. Obige Antwort an Herrn Thomas Fischer.

    2. Wuppi sagt:

      Liebe Wuppertalerin,

      ich weiß nicht auf welcher Ratssitzung SIE waren, aber jedenfalls nicht auf der von Ihnen genannten. Denn 300000 wurden dort nicht genannt. Bitte bleiben Sie ehrlich.

      Nochmal zum Einprägen: die Entscheidung zur Sperrung wurde Mitte Februar ’14 vom Stadtrat beschlossen. Ihre Ausführungen zu etwaigen IHK-Gremien, vorherige Entscheidungen im Hinterzimmer etc. sind somit irrelevant.

      Der Ratsbeschluss liegt mir vor und ich kann Ihre Interpretation nicht nachvollziehen.

      1. Die Frage zu den Gesamtkosten der Kommunikationsstrategie beantwortete Herr Slawig mit 300.000 – zusammengesetzt aus Honorarkosten, Sachkosten und Mehrwertsteuer! Führen Sie sich den entspr. TOP per RatsTV in Erinnerung. Also bitte behaupten Sie hier nichts anderes.
        Ob die entspr. Diskussionen in Hinterzimmern bzgl, der Vollsperrung der B7 nach Ratsbeschluss vom 07.02.2014 irrelevant sind, sei dahingestellt. Fakt ist jedoch, dass selbst die IHK, vertreten in den Fachgremien darüber im Vorfeld im Unklaren gelassen wurde. ( zu lesen in der örtl. Presse und auf der Webseite der IHK selbst). Das ist keine Transparenz sondern „politisches Taktieren“.

    3. Bea sagt:

      Liebe Wuppertalerin,

      ja, ich bestätige, dass Sie nicht Bea sind – das bin und bleibe nämlich weiterhin ich!

      Dass Sie die falsche Vermutung als Kompliment auffassen, freut mich! In der Tat argumentieren wir oft in dieselbe Richtung.

      Ihnen gratuliere ich zu diesem „Schlagabtausch“ hier, in dem Sie sich wirklich wacker schlagen – was angesichts oftmals völlig unsachlicher „Kommentare“ nicht immer leicht fällt!

  5. Gert Bender sagt:

    Warum verschwinden bei Facebook immer wieder kritische Kommentare und anders lautende Meinungen?
    Weshalb löscht der Admin der Initiative 105 diese?
    Wenigstens hier kann ich das Mal schreiben, ohne dass mein Eintrag gelöscht wird.

    Solange andere Mundtot gemacht werden, kann ich kein Bürgerbegehren unterschreiben, welches “Basisdemokratie” predigt.

  6. Thomas Fischer sagt:

    Das angestrebte Bürgerbegehren der Initiative es laut einem Gutachten von Professor NICHT ZULÄSSIG. Dies wird durch die das SGV NRW, das VwVfG NRW sowie §26 GO NRW klar geregelt. Dennoch hält die Initiative an dem angestrebten Bürgerbegehrens fest, obwohl sie über diesen Umstand informiert ist und dies auch in diversen Pressemitteilungen zugegeben hat.

    Mit unvorstellbarer DREISTIGKEIT strebt sie weiterhin ihr Bürgerbegehren an und sammelt Unterschriften. Meines Erachtens ist der Tatbestand der TÄUSCHUNG erfüllt und rechtliche Konsequenzen gegen die Initiatoren sollten die Folge sein.

    Denn die Auswertung der Unterschriften zu einem rechtlich nicht zulässigen Bürgerbegehren verursacht HORRENDE KOSTEN, welche die Stadt und somit der Bürger tragen muss. Die Initiative nimmt dies aber billigend in Kauf. Es geht ihr ausschließlich darum, als VERLÄNGERTER ARM DER LINKSPARTEI Stimmung zu machen.

    1. wuppertalerin sagt:

      Dürfte gemessen an den Kosten für die neue „Kommunikationsstrategie“ der Stadt (300.000.- Euro jährlich) noch erschwinglich sein….Auch diese Kosten trägt der Bürger, hat mit Demokratie aber nichts zu tun- ist reine Meinungsmache.
      Den Tatbestand der Täuschung, den Sie hier erwähnen, schreibe ich ganz anderen Personen zu…
      Wie war das noch im letzten Sommer:“ Die Kosten bleiben auf 105,62 Mill. gedeckelt. Weitere Haushaltsmittel werden definitiv nicht zur Verfügung gestellt“…
      Und “ Die B7 bleibt während der Umbauphase ZWEISPURIG in JEDE Fahrtrichtung befahrbar“….
      Ein unzulässiges Bürgerbegehren eröffnet dann übrigens den Klageweg…
      Das ist gelebte Demokratie.

      1. Thomas Fischer sagt:

        Die von Ihnen genannten 300 TEUR sind ein frei erfundener Betrag. Sie verschweigen, dass die Kommunikation unter anderem deshalb notwendig wird, weil die Initiative 105 massiv Unwahrheiten unters Volk bringt. Die Stadt sieht sich genötigt darauf zu antworten. Nun zu schreiben, das Geld welches dafür ausgegeben wird sei ein weiterer Aspekt der Kostensteigerung des Döpp´s ist hanebüchen!

        Ihre Antwort „Ein unzulässiges Bürgerbegehren eröffnet dann übrigens den Klageweg… Das ist gelebte Demokratie.“ werte ich Mal als Scherz und nicht als ernst gemeinten Kommentar.

        1. wuppertalerin sagt:

          300.000.- jährlich für die Kommunikationsstrategie sind kein erfundener Betrag, sie wurde sogar in der Ratssitzung genannt.
          Diese Kommunikationsstrategie wurde erst ins Leben gerufen, als die Vollsperrung beschlossene Sache war, hat mit der Initiative Döpps 105 nichts zu tun.
          Zum Thema Unwahrheiten: Die Sperrung der B7 wurde bereits im Januar 2013 in Hinterzimmern diskutiert, bis September 2013 hat man selbst die IHK darüber im Unklaren gelassen, dass man dies so durchsetzen wolle.
          Sommer 2013: Noch immer wurde beteuert, dass die Kosten von 105.62 Millionen eingehalten werden können und darüber hinaus keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
          Thema Fördergelder: Es entspricht nicht den Tatsachen, dass keine Änderungsanträge möglich sind. Momentan werden Änderungen zugunsten des Investors getätigt.

          @ Freddy: Die Kostendeckelung auf 105,62 Millionen wurde sehr wohl festgeschrieben- im Ratsbeschluss 2010. Sollte dies nicht als Festschreibung gemeint gewesen sein, kann man sich ab sofort Ratbeschlüsse schenken. Sie sind dann das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen.

          1. Thomas Fischer sagt:

            Liebe wuppertalerin (oder auch Bea),

            ich antworte gerne und nenne nicht nur Fakten, sondern auch Quellen. Dies fehlt in Ihren / Bea´s Beiträgen leider konsequent und seitdem Beiträge gepostet werden.

            300 TEUR:
            In der Ratssitzung wurden keine 300 TEUR genannt. Dieser Betrag wird durch die Linkspartei forciert und gestreut (Quelle: persönliche Anwesenheit in den letzten drei Rats-Sitzungen).

            B7-Vollsperrung 1:
            Die Kommunikationsstrategie wurde im Januar 2014 entschieden. Die Vollsperrung Anfang Februar. Quelle: Presse-Bericht über die Sitzung des IHK Bezirksausschuss und Presse-Bericht über die Entscheidung zur Sperrung.

            B7-Vollsperrung 2:
            Die Sperrung der B7 wurde nicht vorab beschlossen, sondern lediglich diskutiert. Beschlossen wurde sie nach einer breit angelegten Diskussion und Bewertung zwischen Herbst 2013 und Februar 2014. Quelle: Presse + eigene Anwesenheit in der IHK Vollversammlung und im IHK Bezirksausschuss.

            Kostendeckelung:
            Der Betrag wurde nicht festgeschrieben. Quelle: Ratsprotokoll.

      2. Freddy sagt:

        Der Betrag von 105 Tsd wurde nie gedeckelt / festgeschrieben -nur mündlich

        1. Bea sagt:

          Nein, die Festlegung erfolgte nicht nur mündlich.

          Vielleicht trägt der link auf die damalige Beschlussvorlage zur Aufklärung bei,
          s. dortige „Deckelung“ (Deckblatt/Beschlussvorlage):

          https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/vo0050.php?__kvonr=10986&voselect=8071

  7. Hanna sagt:

    Der Ininitiative darf man keinen Glauben schenken, denn:

    1. Das Bürgerbegehren ist nachweislich rechtlich unzulässig. Weshalb hält die Initiative dann daran fest?

    2. Es gibt kein Konzept für das weitere Vorgehen beim Döppersberg nach einer Beschränkung auf 105 Mio EUR.

    3. Fördergelder in Höhe von 65 Mio EUR werden bei einer Deckelung auf 105 Mio EUR verfallen. Wie geht es dann weiter, für knapp 40 Mio EUR?

    4. Die Initiative löscht kritische + anders lautende Einträge bei Facebook. Sieht so Bürgerbeteiligung und Transparenz aus?

    5. Objektivität und Parteilosigkeit wird vorgeschoben, die Initiative ist jedoch nachweislich der verlängerte Arm der Linkspartei der Wuppertaler Fraktion.

    Ich gebe der Initiative KEINE STIMME.

    1. Freddy sagt:

      Hanna sie haben Recht, auch meine Beiträge werden immer wieder gelöscht, zumal ich gestern geschriebenhabe, das ich Jugendliche von ca. 14 Jahren durch Gespräche zum Stand geschickt wurden, die nicht Wahlberechtiugt waren -ob sie unterschrieben haben, konte ich nicht mehr sehen, da der Stand für mich verdeckt war. Das finde ich nicht gut das Löschen – wenn die Stadt schonnicht transparent ist dann sollten es die Bürger wenigstens sein. Dem Döpp 105 gebe ich keine Chance, weil ich eine person kenne die 3x unterschrieben hat – dem Döpp 140 hat die Chance zu deckeln – das andere ist abgelaufen und wird die Stadt auch nicht zulassen.

  8. Döppersberger sagt:

    Ich wünsche der Initiative viel Glück!

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