11.11.2013

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Aufgepasst – es wird eine lila Kuh durch die Stadt getrieben

Ein Statement für unseren Döppersberg. Für gelebte Transparenz und einen ehrlichen Umgang mit Kostenwahrheiten. Gastkommentar von Rechtsanwalt Frank Adolphs, Unterstützer der Initiative "doepps105"

frank_adolphsWer glaubt schon an eine lila Kuh? Natürlich niemand! Aber nur zu gerne lassen wir uns von der bunten schönen Werbewelt verzaubern. Natürlich wissen wir, dass das betroffene Produkt die versprochene Strahlkraft nicht erreichen wird, aber wir greifen gerne zu, weil es uns glücklich macht, Teil der versprochenen schönen Welt zu sein.

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Seit Neuestem wird zwar keine lila Kuh, aber bunte Bilder eines angeblichen Döppersberg-Investors durch’s Tal geschickt. Ein goldig geschwungenes Einkaufsparadies wird uns vor dem historischen Hauptbahnhof präsentiert. Wunderbare Feinzeichnungen eines fertigen Vorplatzes. Von einem fast wolkenlosen Himmel strahlt die Sonne. Wunderbar! Daran möchten wir alle glauben. So soll er werden – Unser Döppersberg!

Leider haben die Bilder mit Wahrheiten und Realitäten nichts zu tun. Präsentiert wird eine schöne bunte Werbewelt. Und wer der Werbung glaubt, ist bekanntlich selber Schuld.

Nichts von dem, was auf den bunten Bildern zu sehen ist, ist nach derzeitigem Planungsstand umsetzbar. Es gibt weder ein realisierbares Projekt, geschweige denn eine verbindliche Zusage. Ganz im Gegenteil: Der eine und einzige Investor macht weitergehende Bemühungen unverhohlen davon abhängig, dass der Bahnhofsvorplatz nach seinen Vorstellungen vollständig neu umgeplant wird. Goldig geschwungene Bauten wird es also allenfalls dann geben, wenn die gesamte Bauplanung vollkommen auf den Kopf gestellt und mit allen rechtlichen und physikalischen Fragestellungen nach dem alleinigen Willen des Investors neu durchgeführt würde.

Die Wahrheit ist bitter. Sie ist so bitter, dass man sich am liebsten abwenden möchte. Die Verschuldung unserer Stadt ist so hoch, dass sie unter einem Haushaltssicherungskonzept steht. Der Spielraum für Mehrausgaben beträgt exakt Null EUR! Gleichwohl erwarte ich, dass unser Döppersberg allein und ausschließlich im Sinne der Bürger und mit Sinn und unternehmerischem Verstand nach Maßgabe der wirtschaftlichen Möglichkeiten umgesetzt wird. Ich möchte keine Stadtspitze, die mit verbundenen Augen einem mit Geld winkenden Investor hinterherläuft und insbesondere möchte ich nicht, dass die Bürger mit Luftschlössern geblendet werden.

Ja, ich möchte einen neuen Döppersberg!

Es kann aber nicht sein, dass den Bürgern unerfüllbare Traumwelten vorgegaukelt werden. Die dahinter stehende Strategie ist ebenso durchschaubar, wie perfide: Die Stadt positioniert sich gegen einen drohenden Bürgerentscheid. Wir werden Zeugen eines Wahlkampfes, der von Seiten der Stadt mit unfairen Mitteln geführt wird. Berechtigte Mahner werden verunglimpft und wider besseres Wissen als Vorboten frei erfundener Schreckensszenarien dargestellt. Das ist unfair und einer soliden und transparenten Projektförderung unwürdig.
Nach den jedermann bekannten Katastrophen öffentlicher Bauprojekte sollten wir Partner sein. Unsere gewählten Vertreter dürfen nichts anderes im Sinn haben, als das (bezahlbare) Wohl unserer Stadt zu hüten und zu fördern. Ein neuer Döppersberg stellt hierbei zweifellos ein herausragendes stadtpolitisches Ziel dar, welches es zu fördern gilt. Noch immer ist es eine wunderbare Vorstellung, dass uns eine Neugestaltung des Döppersbergs gelingt.

Wir können es schaffen!

Mit offenen Augen und einem transparenten und ehrlichen Umgang mit unseren realistischen Möglichkeiten.

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Kommentare

  1. Kerstin sagt:

    Lieber Herr Adolphs,

    Ihr Beitrag ist eine Sammlung an Phrasen und unfassbar oberflächlich. Bitte, bitte liefern Sie endlich Antworten auf die zwei zentralen Fragen, um Ihrer Initiative endlich Glaubwürdigkeit (und eine Chance) zu geben:
    1. wie glauben Sie, einem Bürgerbegehren eine juristisch einwandfreie Legitimation zu geben? Gerade Sie als Jurist wissen doch, wie schwierig das ist und sagen dazu rein gar nichts!
    2. angenommen, das Bürgerbegehren ist erfolgreich, wie lange ist mit einem Baustopp zu rechnen? Und in diesem Zusammhang würde ich auch gerne wissen, ob Sie oder die Initiative Döpps 105 bereit wären nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren die Verantwortung für die auf 105 Mio gedeckelten Baukosten zu übernehmen?

    Vielen Dank für Ihre Antworten – gerne auch bei Facebook.

  2. Stephan Mielke sagt:

    Noch eine Anmerkung, Herr Adolphs: Tun Sie der Werbung kein Unrecht 🙂 denn die ist um einiges ehrlicher, als viele glauben. Nicht etwa, weil Werbetreibende so gute Menschen sind, sondern nur deshalb, weil der Wettbewerb immer schön aufpasst, dass der Konkurrent nichts Falsches sagt. Zudem sind Werbebotschaften für jeden erkennbar subjektiv und erheben nicht den Anspruch, objektive Wahrheiten zu verkünden.
    Trauen kann man freilich keinem mehr, wenn sich Kartelle bilden – egal ob in der Wirtschaft oder in der Politik: Dann bleiben bisweilen auch falsche Versprechen ohne Widerspruch.
    Die goldene Regel für Bürger und Konsumenten zum Umgang mit Werbung und politischen Statements: Man beachte nicht so sehr das, was gesagt wird, sondern viel mehr das, was nicht gesagt wird.
    In unserem Fall „Döppersberg“ zum Beispiel, welche Rolle die Investoren spielen und woher die 35 Millionen (oder mehr) am Ende des Tages kommen werden…

  3. Bea sagt:

    Treffende Worte!

    Die Liste kontrovers diskutierter lokaler Großprojekte ist lang. Meist sind „nur“ einzelne Stadtteile betroffen, z. B.

    – W-Ronsdorf/Lichtscheid (Discounter – aber nur mit Baumarkt, L419 – mit/ohne Tunnel – soll nach Sonnborn/Vohwinkel ein weiterer Stadtteil zerschnitten werden?),

    – W-Nord (IKEA-Homepark mit Umsatzumverteilung anstatt innovativem Impuls durch zum BauEnergieKompetenzZentrum weiterentwickelter Hausausstellung – inzwischen Geschichte!)

    – W-Zoo/Stadion (Hindenburgstraße: Neubauten anstatt grüner Oase bzw. intelligenter Quartiersentwicklung)

    – W-Elberfeld (döpps-Umbau mit Mehrkosten/B7-Sperrung, Platz am Kolk, Schauspielhaus – alle anstatt denkbarer Alternativen)

    Nicht nur der döpps betrifft uns alle – und die Kritik an diesem Projekt ist unschwer auf die anderen übertragbar:

    – „Schönrechnen“ nach Prognosen des Investors anstatt ehrlicher Kosten-Nutzen-Rechnung (schließlich zahlen WIR ALLE für Einnahmeausfälle und/oder Mehrkosten!),

    – „eilige Entscheidungen“ in der Sache und beim investorenfreundlichen Flächenverbrauch (unser ALLER Eigentum!)

    – kurzsichtige, punktuelle (Investoren)Projektplanung anstatt weitsichtige (gemeinsame) Stadtentwicklung im Gesamtkontext!

    Geht die Rechnung am Ende nicht auf oder explodieren die Kosten, liegt es am Realisierungs“risiko“ – was aber, wenn man die Machbarkeit und/oder Bezahlbarkeit bereits im frühen Stadium anzweifeln darf und trotzdem im Sinne des – auswärtigen – Investors entschieden wird???

    Wir Wuppertaler müssen was anders machen!

  4. Stephan Mielke sagt:

    Vielen, vielen Dank für diesen guten Beitrag! Er stärkt die Hoffnung, dass die Spezies Mensch grundsätzlich das Potenzial für Intelligenz hat und auch nutzen kann. Sagen wir: Nutzen könnte…
    Dass dieses Potenzial in der Regel nicht ausgeschöpft wird, sieht man an den Beiträgen vieler anderer zu diesem Themenkomplex.

  5. EFRE + ESF sagt:

    Die CDU-Doppelspitze von Jung & Dr. Slawig, die leider auch die Unterstützung der SPD-Ratsfraktionsführung genießt, wird sich nur bei großem Druck der Wuppertaler BürgerInnen bewegen.

    Ein hartes Stück Arbeit, doch wir können und müssen es schaffen, damit der geringe kiommunale Gestaltungsspielraum nicht von diesen Herren auf Jahre zerstört wird.

  6. Wuppertalerin sagt:

    Die Stadtspitze sieht 35 Millionen plus X als realistische Möglichkeit……………… Allerdings wird gleichzeitig den nicht zu erzielenden 400.000 Euro aus der Bettensteuer hinterhergeweint.
    Ich befürchte es mangelt genau daran- am Realitätssinn.

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