Presse-Information zu geplanten Aktivitäten am Samstag, den 31.03.

Für Samstag, den 31.03. sind europaweite Proteste gegen Kapitalismus und eine auf die Bevölkerungen abgewälzte Krisenpolitk angekündigt. Unter dem gemeinsamen Label «M31» wird es von Versammlungen und Großdemonstrationen in Athen, Zagreb, Bilbao und andernorts über Platz- und Baustellenbesetzungen bis hin zum angekündigten Generalstreik in Spanien vielfältige Aktionsformen geben. (http://march31.net/de/)

In Deutschland findet die zentrale Aktion in Frankfurt am Main statt, wo viele unabhängige linke Gruppen dazu aufrufen, die Baustelle der Europäischen Zentralbank zu besetzen.

Das Wuppertaler «Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik» möchte für alle, die nicht nach Frankfurt fahren, den Protesten auch in Wuppertal ein Forum bieten. Hierzu ruft das «Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik» gemeinsam mit anderen Wuppertaler Gruppen und Initiativen (Liste siehe unten) zu zwei Veranstaltungen auf:

Gemeinsam mit Aktiven von «Occupy», «basta!» der Basisinitiative Solidarität (BASO) und anderen, soll am frühen Samstagabend (18:00 Uhr) eine öffentliche Versammlung (Assamblea) auf dem Kirchplatz in der Elberfelder Innenstadt stattfinden. Dabei soll über die internationalen Perspektiven des Widerstands gegen den neoliberalen Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte der Menschen diskutiert werden.

«Occupy»-Aktivisten und Aktivistinnen werden aus dem Düsseldorfer Camp und über die demnächst geplanten Aktivitäten in Wuppertal berichten, sowie auf die internationalen Aktionstage im Mai hinweisen (12., 15. und 17.-19.05.), «basta!» wird versuchen, die internationalen Krisenmechanismen mit denen auf kommunaler Ebene zu verknüpfen, und eine Delegation internationaler Gewerkschafter (u.a. aus Kolumbien), die in Wuppertal an diesem Wochenende bei einer Tagung Gast von «BASO» sind, wird zu Erfahrungen mit Neoliberalismus in Lateinamerika und in verschiedenen europäischen Ländern Auskunft geben können. Außerdem soll natürlich versucht werden, über die Geschehnisse des Tages anderswo – speziell auch in Frankfurt – zu informieren. Geplant ist in diesem Zusammenhang eine kurze Live-Schaltung nach Athen, um Aktuelles zu den derzeit laufenden Kämpfen in Griechenland zu erfahren.

Im Anschluss an die – an die «Occupy»-Proteste des letzten Herbstes angelehnte – öffentliche Versammlung werden sich die TeilnehmerInnen auf den Weg zu einer abendlichen Demonstration gegen Kapitalismus und Rassismus in der Elberfelder Nordstadt machen, bei der neben der aktiven Solidarität mit der Bevölkerung Griechenlands und anderswo auch die Empörung über zunehmende rassistische Tendenzen zum Ausdruck gebracht werden soll.

Die Demonstration, die auf die direkten Zusammenhänge von EU-Krisenpolitik und einem wachsendem Rassismus in den betroffenen Ländern aber auch in den EU-Institutionen hinweisen will, soll nach einer Auftaktkundgebung auf dem Schusterplatz um 20:30 Uhr und einem Weg über den Ölberg gegen 22:00 Uhr den Ort der Abschlusskundgebung am Kasinokreisel in der Innenstadt erreichen. Die Demonstration wird in Zusammenarbeit mit der Flüchtlings- und MigrantInnenorganisation «Karawane» durchgeführt, die am Wochenende ein bundesweites offenes Treffen in Wuppertal veranstaltet.

Aus dem Demonstrationsaufruf: «Vor allem auch Migrantinnen und Migranten werden zunehmend zu Opfern der Folgen der EU-Sparpolitik. Die drastischen Folgen der Krise lassen in den betroffenen Ländern die Faschisten erstarken. Zum Teil machen faschistische Banden bereits offen Jagd auf Migranten und Migrantinnen in den Straßen der griechischen Städte, während die Polizei wegsieht. Ebenso verschärfen sich infolge der neoliberal gewollten Finanzkrise auch die skandalösen Bedingungen in den Flüchtlingslagern an der europäischen Peripherie immer weiter. Auch eine weitere Brutalisierung und ein weiterer Ausbau des EU-Grenzregimes werden von den eingesetzten Regierungen in Europas Süden bereits gefordert – zuletzt wurde über die mit EU-Mitteln bezahlte Errichtung von Militärlagern für 30.000 Menschen berichtet, die zynischerweise «geschlossene Gastfreundschaftszentren» genannt werden.»

Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik

Zu den «M31»-Aktivitäten in Wuppertal rufen folgende Gruppen und Initiativen auf:
Solidaritäts-Komitee Wuppertal gegen die EU-Krisenpolitik; Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen; Aktionsbündnis basta!; Occupy Wuppertal; Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein; DIE LINKE Wuppertal; Informationsbüro Nicaragua; SDAJ; Basis Initiative Solidarität (BASO), BİRATİ – Kurdischer Kulturverein Wuppertal e.V.

Weitere Informationen: www.soli-komitee-wuppertal.mobi