27.03.2012

GRÜNE Ratsfraktion Haushalt Haushaltsberatungen

GRÜNE fragen zum Haushaltssanierungsplan: Ist das jetzt alles oder was kommt noch?

Langsam wird es ernst mit der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans, allerdings erhalten die Ratsfraktionen die Details zum Sanierungsplan der Wuppertaler Verwaltungsspitze erst durch mehrmaliges Nachfragen.

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Kurz nach Bekanntwerden des Planes fragten die GRÜNEN nach Einzelheiten zu den Einsparungen bei den Sachkosten. Diese Fragen wurden anfangs sehr spärlich und nur zögerlich beantwortet. Das erstaunt, da sich hinter diesen Sachkosten auch die Mittel der Bezirksvertretungen und Projektmittel der Bezirkssozialdienste verbergen.

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Lorenz Bahr, GRÜNES Mitglied im Finanzausschuss:
„Auch wenn der bereits am 8. Februar erstellte und erst gestern übersandte Beratungsbericht der Firma Ernst & Young zu den Grundannahmen des Haushaltssanierungsplans nur eine finanzmathematische Fingerübung ist, so hätten wir uns eine schnellere Bereitstellung dieser Unterlagen gewünscht. Das wichtige und richtungsweisende Personalentwicklungskonzept, das die Umstrukturierung der Verwaltung steuern soll, wird wohl erst wenige Tage vor der Sitzung des Finanzausschusses zur Verfügung gestellt. Dies ist eindeutig zu kurzfristig. Und im Übrigen stellt sich da die Frage: Ist das jetzt alles oder was kommt noch?“

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