15.12.2011

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WfW-Fraktion kritisiert Bergische Turbulenzen

Die WfW-Fraktion würde es bedauern, wenn die bergische Agentur für Ressourceneffizienz an kurzsichtigen Lokalinteressen Schaden nehmen würde.

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Dass das CDU-SPD-Kartell Erfolge eingefahren haben soll, erschließt sich der Fraktion der Wählergemeinschaft (WfW) nicht, es sei denn, man zählt dazu das Überspringen der Schuldenmarke von zwei Mrd. Euro oder den vollständigen Verlust des Eigenkapitals der Stadt, das Absinken in die Überschuldung im November dieses Jahres.

Weder ein völlig überflüssiger Baumarkt auf Lichtscheid noch ein IKEA-Homepark werden die düstere Dynamik-Bilanz Wuppertals aufbessern, die sich in allen Städtevergleichen reproduziert, und die für die Zukunft nichts Gutes verheißt. „Im übrigen“, so stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Günter Schiller klar, „hat die WfW-Fraktion die Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses ausdrücklich befürwortet, den zusätzlich geplanten Einkaufspark jedoch als schädlich für die Stadtentwicklung eingeschätzt. Wir fordern die Bergischen Städte, insbesondere Wuppertal und Remscheid, dazu auf, von ihrer eigensinnigen Fixierung auf Großprojekte des Einzelhandels abzulassen, deren wirtschaftliche Bedeutung maßlos überschätzt wird, während die fatalen Auswirkungen auf die urbanen Strukturen völlig unbeachtet bleiben.“

In der jetzt vorgeschlagenen Initiative zur Ressourceneffizienz erkennt die WfW-Fraktion grundsätzlich ein interessantes und positives Potential. Allerdings steht die einseitige Unterordnung des Projektes unter die Geschäftsinteressen der Stadtwerke Wuppertal im Widerspruch zu dem propagierten inhaltlichen und regionalen Anspruch. Es ist verständlich, dass die Partnerstädte einem Vorhaben widersprechen, das ihnen möglicherweise nichts anderes einträgt als eine verstärkte Konkurrenz der WSW in ihrem Versorgungsgebiet. Wenn diese Perspektive von Wuppertaler Seite als „Bergischer geht es nicht“ deklariert wird, so bedient sie damit die stets lebendigen Befürchtungen der anderen Städte, sie würde bei einer Kooperation über den Tisch gezogen. Ganz so ‚Bergisch’ ist das Projekt im übrigen schon deshalb nicht, weil mit der WSW zugleich der französische Weltkonzern GdF-Suez im Boot sitzt, der natürlich seine Eigeninteressen im Blick hat, die weit über die Beteiligung an den WSW hinausgehen.

Die WfW-Fraktion würde es bedauern, wenn dieses vielversprechende Vorhaben an kurzsichtigen Lokalinteressen Schaden nehmen würde. Gerade Wuppertal als größter Partner im Städtedreieck und als Standort der Universität tut gut daran, neben den berechtigten eigenen Ambitionen auch den Nutzen für die Städte im Blick zu haben, wenn ein gutes Zusammenwirken für die Zukunft erhalten bleiben soll.

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Quelle: PM WfW

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