25.11.2011

Bürgerbetei Ikea

GRÜNE: Eine echte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus

Die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD wollen im Rahmen des IKEA-Bebauungsplans eine internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung.

Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter:

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„Wir GRÜNEN fordern schon seit langem eine stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die wichtigen städtischen Projekte durch zusätzliche Beteiligungsverfahren. Damit sich jede und jeder ein eigenes Urteil bilden kann, brauchen wir eine Diskussion in persönlicher Begegnung, in der alle Zahlen, Daten und Fakten der breiten Öffentlichkeit offen gelegt werden. Die Bauleitplanung schreibt eine Beteiligung gesetzlich vor. Dies allein reicht uns bei Großprojekten nicht aus. Da kann das Internet nur ein Teil sein.

Die große Koalition soll nicht vergessen, dass ein anderer Auftrag noch offen ist. Die Verwaltung hat kürzlich auf unsere Anfrage mitgeteilt, dass sie noch kein Konzept für einen Bürgerhaushalt vorlegen kann. Was nützen uns die besten Ideen, wenn die Stadtspitze nicht bereit ist, diese mit Kreativität und Elan umzusetzen!“

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