15.02.2011

Wuppertal; Wuppertal gegen Nazis; Grüne; Bündnis 90/Die Grünen; Polizei; Bündnis; Gegendemonstration; Strafanzeige

GRÜNE halten an Kritik fest – Vorgehen der Polizei am 29.01 war nicht fehlerfrei!

Die Vorgänge rund um die Nazi-Demonstration in Wuppertal am 29.01. beschäftigten auch den Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Auch nach der Sitzung des Innenausschuss des Landtages und den Informationen die dort gegeben wurden, halten die GRÜNEN an der Kritik fest, dass die Polizei an diesem Tag Fehler machte.

„Die Quantität und die Qualität der Straftaten die vom Demonstrationsblock der Nazis ausging, hätte unseres Erachtens eine Auflösung der Demonstration gerechtfertigt. Wenn es darum geht Demonstrationen von Castor- oder G8-Gegnern aufzulösen hat die Polizei auch wenig Hemmungen und es scheint nicht von Interesse, dass die Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht die Maßnahmen im Nachhinein als unrechtmäßig bezeichnen.“, so Martin Möller, Sprecher des Kreisverbandes.

Raimond Klitsch, Mitglied des Kreisvorstandes und Vertreter der GRÜNEN im „Bündnis gegen Nazis“: „Die GRÜNEN Wuppertal können nur schwer beurteilen in welchem Umfang einzelne Maßnahmen der Polizei unverhältnismäßig waren. Zumindest bei einem Teil des Pfeffersprayeinsatzes haben wir aber erhebliche Zweifel an der Verhältnis- und damit auch der Rechtmäßigkeit des Vorgehens. Diese Vorgänge müssen aufgeklärt werden und gegebenenfalls strafrechtliche Konsequenzen haben.“

„Wir sind uns einig, dass die Polizei nicht unser Gegner bei dieser Demonstration war. Der Gegner war und ist die Nazi-Bewegung. Dennoch müssen diese Fehler der Polizei thematisiert und im Dialog dafür gesorgt werden, dass bei der nächsten Demonstration in Wuppertal diese Fehler nicht wiederholt werden.“, so Martin Möller abschließend.

 

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