04.11.2010

Integration Migrationspolitik SPD

Diskussionsrunde zum Thema "Ist die Integration gescheitert?"

Diskussion in Wuppertal zu Fragen der Integration und den Notwendigkeiten einer zukunftsorientierten Migrationspolitik - Die Staatsekretärin Zülfiye Kaykin am 02.11.2010 zu Gast in der Barmer Gesamtschule

Die SPD Wuppertal hatte eingeladen – und viele kamen in die Barmer Gesamtschule. Unter dem Titel „Ist die Integration gescheitert?“ traf sich unter der Moderation des Landtagsabgeordneten Josef Neumann ein breites Spektrum von Experten in Sachen Integration zu einer lebhaften Diskussion auf dem Podium. Als besondere Teilnehmerin konnte Josef Neumann die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, als Vertreterin der Landesregierung begrüßen. Darüber hinaus nahmen Manfred Rekowski, Superintendent der ev. Kirche Wuppertal, Mohamed Abodahab und Erol Celik als Vertreter von Migrantenselbstorganisationen, sowie als zuständiger Dezernent der Stadt, Dr. Stefan Kühn, und der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer an der Diskussion teil.

Aktuelle Stellenangebote:

Der Wuppertaler SPD-Vorsitzende Dietmar Bell betonte in seiner Begrüßungsrede, dass vor dem  Hintergrund der gegenwärtigen   Integrationsdebatte, die zumeist mit negativen Schlagzeilen überlastet sei, eine Versachlichung der Diskussion dringend geboten ist – dazu solle und wolle die Veranstaltung beitragen.  Es gehe darum, die Chancen der Migration zu verdeutlichen und nach besseren Wegen der Integration zu suchen und auch bestehende Probleme zu benennen.

Den Auftakt machte Zülfiye Kaykin mit einer Rede, in der sie die wesentliche Eckpunkte und Ziele der Integrationspolitik der neuen   rot-grünen Landesregierung vorstellte. Sie wehrte sich zunächst dagegen, dass die derzeitige Debatte sich ausschließlich an offenkundigen Missständen festmacht und zu sehr von Emotionen überlagert sei. Die überwiegende Mehrzahl gelingender Integrationsbiographien würde aber zumeist verschwiegen. Integration sei immer ein beidseitiger Prozess des   Aufeinander-Zugehens und der fortwährenden Gesprächsbereitschaft. Die Landesregierung werde in Kooperation mit den Kommunen Rahmenbedingungen schaffen, die das konkrete Angebot an Migrant(Inn)en erweitern solle und auch das gesellschaftliche Bewusstsein für die Notwendigkeit und das positive Potential der Menschen mit Migrationshintergrund zu schärfen versuche.

Josef Neumann, der durch den Abend führte, thematisierte mit seinen   Fragen an die Podiumsdiskutanten unterschiedliche Bereiche gegenwärtiger Integrationspolitik und  vermied es auch nicht, Versäumnisse und Misserfolge anzusprechen. Einig waren sich alle Vertreter(Innen) auf dem Podium, dass es eine in sich schlüssige integrationspolitische Strategie in der Vergangenheit nicht gegeben habe und auch gegenwärtig die Politik nur zaghaft neue Konzepte entwerfe, die die Realität akzeptiert, dass Deutschland zu einem faktischem Einwanderungsland geworden sei. Allzu lange habe man der Ideologie Vorschub geleistet, dass die Migranten als ‚Gastarbeiter’ nicht notwendigerweise in die deutsche Gesellschaft zu integrieren seien.

Die oftmals beklagten Parallelgesellschaften seien somit auch das Ergebnis einer lange Zeit vorherrschenden Realitätsverweigerung der Politik, die nicht anerkennen wollte, dass Deutschland nicht nur Migrant(Inn)en als Arbeitskräfte, sondern eben auch als Menschen mit gesellschaftlichen Partizipationsansprüchen und dem Begehren nach Aufstiegschancen zu sich ins Land einlud. Einhellig lehnte das Podium die Vorstellung einer wie auch immer gearteten ‚Leitkultur’ ab. Deutschland lebe kulturell von dem produktiven Mit- und Nebeneinander unterschiedlicher Lebenspraktiken und -stile, die letztlich gewinnbringend das gesellschaftliche Zusammensein bereichern könnten, wenn entsprechende Formen des verständnisvollen Austausches gegeben sind. Manfred Zöllmer betonte, dass es einen gesellschaftlichen Konsens letztlich nur in der Anerkennung unserer verfassungsrechtlichen Grundsätze geben müsse und nicht in der Frage, wie jemand sein Leben kulturell ausgestalte. Zülfiye Kaykin und auch Manfred Rekowski, Vertreter der ev. Kirche, wehrten sich zudem mit Vehemenz dagegen, dass zunehmend die Religion als Auslöser und Ursache von Integrationsproblemen benannt wird. Nicht die religiöse oder ethnische Herkunft von Migranten sei entscheidend, sondern die Frage nach den sozialen Perspektiven, die  Integrationsprozesse positiv befördern. Damit sei unweigerlich verbunden, dass die Bildungschancen der migrantischen Bevölkerung verbessern werden müssten. Denn Sprache und Bildung sei der Schlüssel und das Vehikel zu einer gelingenden Integration. Viele Fragesteller aus dem Publikum bemängelten, dass es keinen Gradmesser und keine allgemein gültigen Kriterien für gelingende Integrationsprozesse gebe.

Als Vertreter der Stadt betonte Dr. Kühn, dass man in Wuppertal als eine der ersten Großstädte durch die Schaffung eines Ressorts für „Zuwanderung und Integration“ sich der besonderen Bedeutung einer vornehmlich kommunal konkret gelebten Integrationspolitik bewusst gewesen sei. Wuppertal sei, bei auch nach wie vor existenten Problemen, durch die Schaffung entsprechender Verwaltungsstrukturen gut aufgestellt.

In der Abschlussrunde waren sich die Podiumsdiskutanten einig, dass Integration nicht grenzenlose Assimilation der Menschen mit   Migrationshintergrund bedeuten kann, sondern die kulturelle Vielfalt einer Gesellschaft, auch eine Stärke zur Bewältigung der   Zukunftsaufgaben ist, welche in einer globalen Welt immer wichtiger werde. Zülfiye Kaykin brachte es in Anlehnung an Herbert Grönemeyer prosaisch auf den Punkt:  „Heimat ist nicht ein Ort, sondern ein Gefühl“ und dazu müssten Politik, Gesellschaft und Öffentlichkeit durch die Gewährleistung entsprechender Verständigungsstrukturen beitragen.

SPD Landtag

Anmelden

Kommentare

Neuen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.