22.09.2010

Hartz IV Johannes Slawig Langzeitarbeitslose Optionskommune Peter Jung

Wuppertal will Hartz-IV-Empfänger ohne die Arbeitsagentur betreuen

90% der Wuppertaler Ratsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen, dass Wuppertal sich um den Status einer Optionskommune bewerben soll. Im Erfolgsfall wäre die Stadt dann alleine, und nicht wie bisher gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zuständig.

Geht es nach dem Willen des Stadtrates, wird die Arbeitsagentur bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen bald keine Rolle mehr spielen.Geht es nach dem Willen des Stadtrates, wird die Arbeitsagentur bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen bald keine Rolle mehr spielen.

Für den Ratsbeschluss wäre nur eine Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen. Oberbürgermeister Jung deutet die große Zustimmung als breiten Konsens dafür, dass die Betreuung Arbeitssuchender in „bewährten Strukturen und mit starken lokalen Akteuren“ kontinuierlich verbessert werden kann.

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Ein entsprechender Antrag kann jetzt bei der zuständigen obersten Landesbehörde gestellt werden. Bis zum 31. März wird das Land entscheiden, welche Antragsteller den Status einer Optionskommune erhalten werden. Ab 2012 würde dann die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern durch die Stadtverwaltung vollzogen werden.

“Die Modelle bergen Chancen, aber auch Risiken gegenüber der jetzigen Organisationsform”, hatte Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig bereits im August gesagt. Man sei aber im Rathaus zu dem Schluss gekommen, „dass die Instrumente zur Qualifizierung und Vermittlung als Optionskommune noch passgenauer am lokalen Arbeitsmarkt eingesetzt werden können.

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