02.07.2010

Haushalt

GRÜNE: Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen

In einem Ratsantrag für die Sitzung am 12.07.2010 beauftragt die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Stadtsparkasse die Möglichkeit der Finanzierung von konkreten Projekten durch finanzielle Beiträge von Einwohnerinnen und Einwohnern zu prüfen.

„In Zeiten dramatisch wachsender kommunaler Schulden ist es sinnvoll, als Alternative zu klassischen Bankkrediten (Kommunalkredite) neue Finanzierungsquellen für kommunale Einrichtungen zu suchen, insbesondere, wenn diese von der Schließung bedroht sind“, so Fraktionsvorsitzender Peter Vorsteher.

In der Begründung zu dem Antrag erläutern die Bündnisgrünen, der Bürgerkredit als neues Finanzierungsinstrument habe am Beispiel Quickborn bundesweit Aufsehen erregt. Die ersten Kommunen in Deutschland (z.B. Willich) hätten bereits das Modell zur Finanzierung städtischer Projekte in Zusammenarbeit mit einem Geldinstitut umgesetzt. Der Bürgerkredit könne nur für Investitionen eingesetzt werden, nicht etwa zum Schuldenabbau.

Für Großstädte sei der Bürgerkredit zur Zeit allerdings ungeeignet. Daher suchen die GRÜNEN für Wuppertal nach neuen Formen der finanziellen Beteiligung für Einwohnerinnen und Einwohner.

„Viele WuppertalerInnen möchten sich für kommunale Einrichtungen, zu den sie einen direkten Bezug haben, engagieren. Hier gilt es, neue Modelle der Beteiligung auch in finanzieller Hinsicht zu entwickeln. Möglich sind Genossenschaften, die mit Eigenkapital der Genossen und Krediten Gebäude bauen oder sanieren und Einrichtungen betreiben, die bisher in städtischer Trägerschaft geführt wurden“, erläutert der Elberfelder Stadtverordnete Klaus Lüdemann, der im vergangenen Jahr die Ölberggenossenschaft mit gegründet hat.

Als denkbare Objekte nennen die GRÜNEN das Schauspielhaus und städtische Bäder. In Basel und Ansbach gibt es bereits Theatergenossenschaften und in Hagen wird das Konzept diskutiert. Als Beispiel für eine Bäder-Genossenschaft nennen die GRÜNEN das Naturerlebnisbad Luthe eG.

„Für die Einwohnerinnen und Einwohner bietet derartige Modelle das gute Gefühl, selber einen aktiven Beitrag zur Sicherung des kommunalen Handelns geleistet zu haben, also: Engagement für die eigene Stadt!“ so Fraktionsvorsitzender Peter Vorsteher abschließend.

Mehr Informationen zu neuen Formen von Genossenschaften unter www.neuegenossenschaften.de .

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