BUGA kommt – Wuppertal gespalten

Der Sieg der BUGA-Befürworter ist anzuerkennen, doch was drückt dieses Ergebnis noch aus?

Die Abstimmung zur BUGA scheint zu Gunsten der Befürworter*innen auszugehen. Diesen ist zu gratulieren. Ob der Stadt zu gratulieren ist, bleibt abzuwarten. Folgendes bleibt jedoch festzuhalten: 1. Ein derart knappes Ergebnis gibt keinen Grund zur Euphorie, sondern zur Demut. 2. Der Oberbürgermeister wäre gut beraten, über sein Amtsverständnis nachzudenken, ergo die gegen die BUGA stimmenden Bürger*innen genauso ernst zu nehmen, wie seine finanzstarken Kampagnenfinanzierer. 3. OB und Kämmerer sollten der Transparenz wegen offenlegen, wieviel städtisches Geld in die Kampagne geflossen ist. 4. Die Befürworter *innen sollten erklären, dass sie auch bereit sind, für evtl. auftretende Finanzierungslücken aufzukommen und die Bürger*innen sowie die Stadt vor finanziellem Schaden zu schützen. 5. Den Ratsmitgliedern sollte verdeutlicht werden, was der Unterschied zwischen einer „Studie“ und einer „Werbeschrift“ ist. 6. Geld sollte nie der einflussreichste, Argumente überwiegende Faktor, in demokratischen Prozessen sein. 7. Herrn Dams sollte erklärt werden, dass ca. 38.000 Menschen keine „Mopperer“, „Verweigerer“ oder „Verirrte“ sind. Dies sind immerhin 66% des Stimmenanteils, mit denen Uwe Schneidewind 2020 zum OB gewählt wurde. 8. Alle 3 (Alt-)OB’s schaffen es gerade einmal, knapp 52% der Abstimmenden zu einem NEIN (also Ja zur Buga) zu bewegen. 9. 67% der Wuppertaler*innen bleiben stets bei kommunalen Entscheidungen der Wahl fern. 10. Wuppertal ist erneut gespalten. 11. Das Amt für Bürgerbeteiligung ist direkt dem OB untergeordnet, bei ihm angesiedelt. Wie erklärt sich die Nichteinbindung dieser Institution bei einem Vorhaben dieser Tragweite? 12. Drücken wir die Daumen, dass der finanzielle Schaden nicht entsteht, bzw. im Rahmen bleibt. 13. Bleiben wir bitte kritische Begleiter*innen, die sich trotz des arroganten Niveaus einiger Beteiligter nicht den Mund verbieten lassen, den Finger in die Wunden legen und darauf hinweisen, dass die „Gewinner“ sich an ihren Worten werden messen lassen müssen.

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Kommentare

  1. Susanne Zweig sagt:

    Eine knappe Mehrheit der Wuppertaler hat sich dafür entschieden, das (insbesondere finanzielle) Risiko eine BUGA-Bewerbung einzugehen.

    Die Kampagnen der BUGA-Befürworter und BUGA-Gegner (die im übrigen ihre Kosten ja wohl kaum offenlegen werden) haben 35 % der Wuppertaler mobilisiert, zu dieser Abstimmung zu gehen. Ohne diese Publicity hätten sich vermutlich weitaus weniger für das Thema BUGA interessiert.

    Ein Risiko beinhaltet immer die Möglichkeit, dass ein Projekt auch scheitern kann. Die knappe Mehrheit wird sich bewusst sein, dass die knappe Minderheit dann zwar immer noch kein besseres Konzept hat, aber dafür ganz laut „Siehste!“ sagen wird.

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