Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Ende Mai 2021 mit dem Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Halde Oetelshofen das Genehmigungsverfahren abgeschlossen, das sich bereits seit dem Jahr 2017 hingezogen hatte. Den Kalkwerken Oetelshofen, wird damit eine rechtlich abgesicherte Möglichkeit gegeben, die Lagerstätte der Grube Osterholz weiter zu nutzen. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass damit Rechtssicherheit für das Unternehmen geschaffen wurde. Die CDU-Fraktion ist sich der Tatsache bewusst, dass die Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses das Fällen des Waldes in dem Erweiterungsbereich der Halde zur Folge haben wird. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat deshalb einen Prozess in Gang gebracht, der die Schaffung von Transparenz im Hinblick auf die diskutierten Alternativen und möglichen Optionen zum Ziel hat. Wir begrüßen und unterstützen diesen Diskussions- und Transparenzprozess, an dessen Ende Klarheit über die Positionen, Argumente und diskutierten Alternativen für die Öffentlichkeit geschaffen sein soll. Ein solcher Diskussionsprozess ist in der heutigen Zeit sinnvoll, um den berechtigten Informationsinteressen der Bürger Rechnung zu tragen.

Zur Vermeidung von Missverständnissen sollte aber zum jetzigen Zeitpunkt schon klar sein, dass die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal die Entscheidung der Bezirksregierung zur Haldenerweiterung nach Abschluss des Diskussions- und Transparenzprozesses nicht infrage stellen wird.

Das Verfahren zur Genehmigung ist ein rechtlich anspruchsvolles Verfahren, in dem die relevanten Interessen und Beweggründe miteinander abgewogen werden. Besonders die Belange des Umwelt- und Naturschutzes sind intensiv abgewogen worden. Dieses Verfahren dient der Rechtssicherheit. Wir werden uns intensiv dafür einsetzen, dass der Diskussions– und Transparenzprozess sachlich geführt wird.

Die Kalkwerke Oetelshofen sind ein mittelständisches Wuppertaler Unternehmen, das eine lange Familientradition hat und über 100 Mitarbeiter beschäftigt. Mittelständische Familienunternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft, arbeiten zukunftsorientiert, nachhaltig und ortsnah, beschäftigen die Menschen, die hier wohnen und verdienen daher unsere volle Unterstützung. Dies gilt auch für das Unternehmen Kalkwerke Oetelshofen, das seit langem den wichtigen Rohstoff Kalk abbaut und damit die Grundlage für viele unverzichtbare Produkte und Verfahren zum Beispiel im Umweltbereich schafft.