18.12.2019

CDU-Fraktion Wuppertal Haushalt 2020/2021

Brave Kinder haben viele Väter!

Als wenig zielführend bezeichnen es die CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, wenn man sich bei der SPD jetzt in Betrachtungen ergeht, wessen „Handschrift“ der am vergangenen Montag beschlossene Haushalt wohl trägt.

„Verantwortlich für einen soliden und genehmigungsfähigen Haushalt ist ja wohl zunächst einmal der Kämmerer und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig“, erklärt Ludger Kineke. „Das ergibt sich schon allein aus der in der Gemeindeordnung besonders hervorgehobenen Funktion des Kämmerers im Haushalts- und Finanzwesen. Jedenfalls trägt der jetzt verabschiedete Haushalt wohl eher weniger die Handschrift Wuppertaler Sozialdemokraten.“

„Brave Kinder haben viele Väter“, ergänzt Hans-Jörg Herhausen. Die SPD habe sich ohne ein erkennbares eigenes Profil lediglich an der Vorlage von CDU, Grünen und Freien Wählern abgearbeitet und erst mit Verspätung einen angeblich weitergehenden Antrag auf den Weg gebracht. „In unserem Antrag haben wir in einer beachtlichen Größenordnung deutliche Schwerpunkte in den Bereichen Mobilität, Straßeninstandsetzung, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Soziales gesetzt und dabei in einem vertretbaren Umfang verbunden mit einer seriösen Gegenfinanzierung die Verwaltungsvorlage nachgebessert“, betont Ludger Kineke. „Die Stärkung von privatem und ehrenamtlichen Engagement zum Beispiel im Bereich der privaten, von der Stadt gepachteten Bäder war uns dabei ebenso so wichtig wie die Unterstützung von Initiativen der Freien Kulturszene, die einen wichtigen Beitrag zur Identität unserer Stadt leisten.“

Der CDU-Politiker weiter: „Seit nunmehr einem Jahr praktizieren wir gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus einen neuen Stil mit einem offenen, transparenten Meinungsbildungsprozess. Wir haben damit einen Beitrag zu Belebung und Verbesserung der politischen Kultur in unserer Stadt geleistet.“ Das sei bei der SPD-Fraktion und ihrem Vorsitzenden aber offensichtlich noch nicht so richtig angekommen, stellt Hans-Jörg Herhausen fest. „Die SPD-Fraktion leidet an einer Art Realitätsverlust und hat ihre Rolle angesichts dieser veränderten Umstände wohl noch nicht gefunden.“ Sie lebe vielmehr gedanklich weiter in alten Vorstellungen von Macht und Mehrheiten. Es sei aber durchaus positiv, wenn die SPD im Ergebnis dann das Haushaltswerk doch mitgetragen und damit auch Verantwortung übernommen habe.

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