04.12.2019

FRIDAYS FOR FUTURE Klimanotstand Wuppertal Ratsfraktion DIE LINKE Robert Kuhlmann

Wuppertal ruft den Klimanotstand aus

DIE LINKE im Rat begrüßt die Endscheidung des Umweltausschusses zur Ausrufung des Klimanotstandes aufgrund des Bürgerantrags "Resolution zum Klimanotstand " , eingebracht von der Initiative "Fridays for Future".

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Robert Kuhlmann, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Dass der Klimanotstand nun beschlossen wurde ist eine bemerkenswerte Leistung und wir werden nun die Umsetzung der Ziele verfolgen und hoffen auf eine klare Linie zur schnellen Entwicklung und Ergreifung konkreter Maßnahmen. Ebenso bemerkenswert ist der Sinneswandel von Bündnis90/Die Grünen, welche zuvor verlauten ließen, es würde sich bei dem Klimanotstand lediglich um Symbolpolitik handeln. Die Vertreter des Kernbündnisses räumten ebenso ein, dass der im Rat beschlossene und von Ihnen hoch gelobte Prüfauftrag zum 14-Punkte Plan nicht ausreichend sei und ‚sieht die Notwendigkeit von weiteren Schritten‘ Hierzu wurde ein Ersatzantrag eingebracht, welcher fadenscheiniger nicht sein konnte. Neben Verweisen auf bereits beschlossene Vorlagen oder anderweitig bereits beantragte Finanzmittel zum Klimaschutz wurde dem Antrag von „Fridays for Future“ zwar Unterstützung zugesagt, jedoch nur die geringsten Punkte des Antrags übernommen. Im Zuge der Debatte und der Änderung der Formulierung wurde dem Antrag des Kernbündnisses jeglicher Inhalt genommen.“
Nach intensiven Debatten wurde der von Fridays for Future eingebrachte Antrag komplett verabschiedet, einzige Änderung war der Ersatz der Formulierung „Die Stadt Wuppertal verpflichtet sich“ durch „Die Stadt Wuppertal bemüht sich bestmöglich“. DIE LINKE unterstützte und unterstützt den Antrag auch in der ursprünglichen Version. Aber Grüne und CDU konnten nur der weich gespülten Version zustimmen.

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