04.09.2019

CDU-Fraktion Wuppertal Regionalplan Stadtentwicklung Wohnungsbau

Schaffung von Wohnraum in der Stadt

Die CDU wünscht sich eine breite Diskussion über die Planungsreserven für die nächste Generation.

Nicht nur in den Städten der Rheinschiene, sondern auch in den Oberzentren wie Wuppertal ist der Wohnraumbedarf deutlich gewachsen. Der starke Anstieg von Miet- und Immobilienpreisen, aber auch die derzeitige Belastungs- und Stausituation auf den Straßen erfordern eine adäquate Antwort zur künftigen Entwicklung unserer Stadt. Die Bezirksregierung als Regionalplanungsbehörde hat für die Zeit bis 2040 für die Stadt Wuppertal einen zusätzlichen Bedarf von 15.000 Wohneinheiten ermittelt. Nach Abzug aller vorhandenen Wohnbauflächenreserven unserer Stadt und der von der Regionalplanungsbehörde ermittelten Innenentwicklungspotentiale verbleiben noch 5.000 bis zum Jahr 2040 zu schaffende Wohneinheiten.

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Die Stadt Wuppertal hat untersuchen lassen, welche Potenziale in der Stadt innerhalb des bereits im Regionalplan ausgewiesenen Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) zur Schaffung neuen Wohnraums vorhanden sind. Aus dem nun vorliegenden Sachstandsbericht zum Innenentwicklungskonzept ergibt sich, dass als Ergänzungen im gebauten Bestand zum Beispiel durch Aufstockungen und dem Abriss/Neubau ca. 5.900 Wohnungen geschaffen werden könnten. Weitere Potenziale gibt es auf bisher unbebauten Potenzialflächen und in Baulücken. Insgesamt liegt das Erweiterungspotenzial im Rahmen des Allgemeinen Siedlungsbereichs bei ca. 10.000 Wohneinheiten.

Da diese Potenzialflächen den Bedarf nicht decken, hat die Bezirksregierung die Stadt Wuppertal aufgefordert, entsprechende Flächenpotenziale zu melden, damit diese in den Regionalplan aufgenommen werden können. Die Aufnahme in den Regionalplan ist Voraussetzung für eine Diskussion über diese Flächen.

„Diese Diskussion wird in Zukunft zu führen sein. Dabei sind die Entwicklungspotenziale im Innenbereich sowie neu auszuweisende Potenzialflächen einzubeziehen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Ludger Kineke.

„Neue Wohngebiete sind aufgrund von Veränderungen in der Bevölkerungsentwicklung dringend notwendig, sollten aber natürlich nur dort ausgewiesen werden, wo sie Mensch und Natur möglichst wenig beeinträchtigen. Einerseits ist das Wohnen ein Grundbedürfnis, und auch in unserer Stadt stehen nicht ausreichend Wohnflächen zur Verfügung“, fügt CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Herhausen hinzu, andererseits gelte es aber auch „abzuwägen, wie wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen und möglichst viel Grün erhalten können“. Stadtverordneter Kineke legt Wert auf die Feststellung, dass es sich bei den aktuell in der Diskussion stehenden Flächen um Vorschläge der Verwaltung handelt, bei denen die Machbarkeit noch nicht geprüft wurde. Zurzeit befindet sich das Verfahren in einem sehr frühen Stadium. Das letzte Wort hat in jedem Fall die Stadt im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit. Der Regionalplan schafft lediglich eine potentielle Grundlage für die Diskussion in der Stadt.

Im weiteren Verfahren will die Stadtverwaltung einige der Potenzialflächen näher betrachten, um belastbare Aussagen darüber zu treffen, ob die Flächen überhaupt für eine Beplanung in Betracht kommen. „Wir werden diese Detailprüfung eng und kritisch begleiten, auch im Gespräch mit den Bürgern,“ sagt Ludger Kineke.

„Jetzt geht es um die Schaffung einer möglichst breiten Diskussionsgrundlage. Würden zu diesem frühen Zeitpunkt schon einige Potenzialflächen aus der Meldung an die Bezirksregierung herausgenommen, würde sich die Stadt der Möglichkeit berauben, offen und transparent über alle Entwicklungsmöglichkeiten zu diskutieren“, schließt Hans-Jörg Herhausen ab.

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