10.07.2019

Initiative "Osterholz Bleibt" Klimaschutz Osterholz

GRÜNE zur geplanten Rodung des Waldes am Osterholz

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung der Kalkwerke Oetelshofen ist vorgesehen, ca. 5 ha Wald abzuholzen, um eine neue Halde aufzuschütten.

Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin dazu:
„Wir GRÜNE sprechen uns gegen die geplante Abholzung im Osterholz aus. Gleichzeitig plädieren wir aber auch für eine sachliche Auseinandersetzung mit dieser Frage: auf der Tagesordnung der Fortsetzungssitzung des Rates am 11.07. steht die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zu der Erweiterung der Halde Oetelshofen und nicht der Beschluss für oder gegen die Rodung des Waldes. Diese Entscheidung liegt nämlich nicht in den Händen des Rates, sondern muss von der Bezirksregierung genehmigt werden. Und selbst die kann nicht frei entscheiden, sondern muss sich an den gesetzlichen Rahmen halten, der von Land und Bund vorgegeben wird. Um diese Rahmensetzung zu ändern, haben die GRÜNEN im Landtag NRW in einem Antrag (Drucksache 17/6242) gefordert,, das Verfahren zur Bedarfserhebung von sogenannten oberflächennahen nichtenergetischen Rohstoffe wie Kies, Sand, Ton oder Kalk zu reformieren und u.a. umweltverträgliche Belastungsobergrenzen für die Flächeninanspruchnahme umzusetzen.

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Dieser Antrag wurde im Mai 2019 leider abgelehnt, so dass es bei der bisherigen Genehmigungspraxis bleibt.

In ihrer Stellungnahme fordert die Stadt Änderungen in der planerischen Darstellung sowie bei den gesetzlich geforderten Ausgleichsmaßnahmen. Dabei geht es nicht um Zustimmung oder Ablehnung der Haldenerweiterung. Z.B. spricht sich die Verwaltung gegen einen geplanten Lärmschutzwall neben der Halde aus und will stattdessen den auf der betroffenen Fläche vorhandenen alten Buchenbestand erhalten. Daher können wir der Stellungnahme der Verwaltung zustimmen, weil sie konkret Einfluss auf die Pläne nehmen und konkrete Verbesserungen erwirken will. Auch die Umweltverbände haben sich während der Vorberatungen nicht für eine Ablehnung der Stellungnahme ausgesprochen.

Darüber hinaus appellieren wir an den Betreiber der Kalkwerke, die Pläne zu überarbeiten und eine alternative Lagerungsmöglichkeit für den Abraum zu finden.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Abholzung des Waldes grundsätzlich ab. Dies verträgt sich in keiner Weise mit dem Umwelt- und Klimaschutz. Darüber hinaus ist es nicht nachvollziehbar, dass das völlig unbelastete Bodenmaterial als Abfall deklariert wird und als Abraumhalde gelagert werden soll. Wir begrüßen, dass die Bürgerinitiative „Osterholz bleibt“ in einem Offenen Brief ein Gespräch mit der Firma Oetelshofen vorschlägt und werden dieses Gespräch als Fraktion ebenfalls suchen. Außerdem möchten wir darauf verweisen, dass wir in der letzten Ratssitzung am Montag gemeinsam mit der CDU viele Initiativen auf den Weg gebracht haben, die konkret einen schnellen Beitrag zum Klimaschutz leisten sollen. Und natürlich setzen wir uns auch weiterhin für den Baumschutz ein. Deshalb setzen wir uns intensiv für den Erhalt der Platanen im Wupperpark am Döppersberg ein, haben die Initiative für eine neue Baumschutzsatzung ergriffen.“

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