27.05.2019

Klares Votum mit beeindruckend hoher Beteiligung

Die Bürgerbegragung zum Seilbahnprojekt hat ein eindeutiges, repräsentatives Meinungsbild geliefert.

Als beeindruckenden Erfolg bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans Jörg Herhausen und verkehrspolitische Sprecher seiner Fraktion die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung zum Seilbahn-Projekt. „Dass sich an einer solchen Befragung über die Hälfte der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ist keinesfalls üblich“, sieht sich der CDU-Politiker bestätigt. „Gemeinsam mit unserem Partner Bündnis 90/Die Grünen haben wir nach Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen die Initiative für diese Form der Bürgerbefragung ergriffen, und dieser Initiative haben sich ja dann auch – mit Ausnahme der SPD – die anderen Fraktionen im Rat der Stadt angeschlossen. Die hier in Wuppertal praktizierte Form der Befragung analog zu den Vorgaben für einen Ratsbürgerentscheid hat ein eindeutiges, repräsentatives Meinungsbild geliefert.“

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Nach Ansicht von Herhausen sei es in Wuppertal mit einem transparenten Verfahren gelungen, in einer wichtigen Frage ein klares Votum der Bevölkerung einzuholen und zur politischen Entscheidungsfindung zu nutzen. „Die ursprünglich von der Verwaltung ins Gespräch gebrachten Beteiligungsvarianten mit zum Teil rein demoskopischer Ausprägung wären wohl kaum geeignet gewesen, ein so klares Bild zu vermitteln, und hätten Raum für Spekulationen und Interpretationen gelassen.“

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