20.06.2018

BUGA SPD Ratsfraktion

BUGA: Ein Schritt nach dem anderen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und CDU

„Bei der Bundesgartenschau handelt es sich um ein faszinierendes Projekt mit einer großen, nachhaltigen Bedeutung für Wuppertal und die Entwicklung unserer Stadt.“ Diese Aussage hatte Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, zusammen mit seinem christdemokratischen Kollegen Michael Müller unmittelbar nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie für eine Bundesgartenschau (BUGA) gemacht.

Jetzt möchten die Fraktionen von SPD und CDU mit einem gemeinsamen Antrag erreichen, dass der Rat der Stadt Wuppertal in seiner kommenden Sitzung ebenfalls sein großes Interesse an der Ausrichtung einer BUGA bekundet. Ferner wird beantragt, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG) aufzeigt, in welchen kommenden Jahren eine Bewerbung für eine BUGA größtmögliche Erfolgschancen hätte. In einem dritten Beschlussvorschlag wird ausgeführt: „Die Finanzierung von Projekten, die bereits im Grundsatz beschlossen worden sind, darf durch eine Ausrichtung der Bundesgartenschau nicht in Frage gestellt werden. Die Finanzverwaltung stellt dar, ob und in welchen Jahren die Finanzierung einer BUGA in der mittel- und langfristigen Finanzplanung der Stadt Wuppertal möglich ist.“

„Nach unserem Verständnis sollte der Rat alle anderen Vorschläge zu diesem Thema erst einmal vertagen. Wenn wir wissen, ob eine BUGA in Wuppertal mit den Vorstellungen der DBG im Grundsatz und was im Rahmen der möglich ist, können weiter Detailfragen gerne geklärt werden. Michael Müller, CDU-Fraktionsvorsitzender, ergänzt abschließend: Dieses gilt selbstverständlich auch für die Finanzplanung der Stadt Wuppertal. Wir sind weiter der Auffassung, dass zuvor Beratungen über einen Ratsbürgerentscheid oder ähnliche Initiativen nicht zielführend sind.“

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