15.06.2018

Demonstration polizei

Jugendprojekt “tanz,tanz..“ des Tanztheaters Pina Bausch wäre sicher gewesen

Auf der heutigen Pressekonferenz informierte der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl über die morgige Demonstration "Gegen Überfremdung und Sozialaufbau" der Partei Die Rechte .

 

 

 

Die Versammlung wurde schon am 07.01.2018 vom Vorstand der Partei Die Rechte angemeldet und es wurden Route, Zeit und Örtlichkeiten festgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht bekannt, dass auf dem Geschwister-Scholl-Platz vor dem Haus der Jugend die große Abschlussveranstaltung des Jugendprojektes „tanz, tanz…“ des Tanztheaters Pina Bausch stattfinden sollte. Das Tanzfest wurde daraufhin von den Veranstaltern für den Samstag abgesagt und auf den Sonntag verschoben. Im Vorfeld hatte man seitens der Polizei, dem Anmelder der Demo vorgeschlagen einen anderen Weg zu akzeptieren, doch das wurde entschieden abgelehnt mit der Drohung vor das Verwaltungsgericht zu ziehen und sich mit einer einstweiligen Verfügung die Erlaubnis für die vorher zugesagte Route zu holen.

Die Polizei hat dann davon abgesehen, auch weil absehbar war, dass die Argumente der Polizei im Hinblick auf die Tanzveranstaltung dem Verwaltungsgericht nicht reichen würden und deshalb keinen Bestand gehabt hätten. Dafür erntete die Polizei heftige Kritik. Rechtlich gesehen hätte eine große Gefahr für Leib und Leben von der Demonstration ausgehen müssen, um die Route zu verlegen. Das sei hier nicht gegeben, so die Polizei.

Gespräche der Polizei mit Caritasverband und Diakonie, konnte die Verantwortlichen nicht beruhigen, man wollte die Kinder, die auch teilweise traumatisiert aus den Kriegsgebieten stammten, nicht mit dem Anblick von Polizei und Demonstration belasten. Der Aufzug hatte die Auflage bekommen still und ohne Lärm den Abschnitt am Geschwister-Scholl-Platz auf der äußersten Spur der B7 zu passieren, was auch akzeptiert wurde. Die Polizei bedauert sehr, dass die Verantwortlichen der Tanzveranstaltung, trotzdem diese am Samstag abgesagt haben, denn Sicherheit wäre auf jeden Fall gegeben gewesen.

Auf Anfrage im Bezug auf das am gleichen Tag stattfindende Ölbergfest, versicherte die Polizei, dass für die Sicherheit auf dem Ölbergfest ausreichend gesorgt sei.

Die Demonstrationroute :

13.00 Uhr am Berliner Platz, westl Bereich mit Auftaktkundgebung B/ Höhne

Alter Markt, südl Bereich mit Zwischenkundgebung.

Alter Markt-Parlamentstr-Bleicherstr-Unterdörnen-zur Dörner Brücke-Friedrich-Engels-Allee-Ibachstr-Winklerstr.

Platz vor dem Bahnhof Barmen ( Abschlusskundgebung ) ca 20.00 Uhr oder früher

Zwischenzeitlich liegt der Polizei Wuppertal als Versammlungsbehörde eine Anmeldung des Bündnisses „Kein Naziaufmarsch in Wupperfeld und Barmen – Ölbergfest statt Nazidemo!“ für zwei weitere Versammlungen in Wuppertal am Samstag, 16.06.2018, vor.

Zwischen 11:00 Uhr und 16:00 Uhr werden ca. 100 Teilnehmer zu einer Versammlung auf dem Wupperfelder Markt unter dem Motto „Kein Naziaufmarsch der Holocaustleugner und Ausländerfeinde durch Oberbarmen“ erwartet.

Unter der Überschrift „Kein Naziaufmarsch der Holocaustleugner und Ausländerfeinde durch Barmen“ erwartet der Anmelder zu einer Versammlung vor dem Jobcenter an der Bachstraße / Ecke Berliner Straße zwischen 13:00 Uhr und 20:00 Uhr ebenfalls ca. 100 Teilnehmer.

Bitte berücksichtigen Sie bei Ihren Planungen, dass es im Umfeld der Versammlungsorte zu Beeinträchtigungen des Verkehrs und des öffentlichen Lebens kommen kann.

Auch auf diese Versammlungen ist die Polizei vorbereitet und geht von einem friedlichen Verlauf aus.

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