08.05.2017

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow Ministerpräsident aus Thüringen heute 08. Mai in Wuppertal

Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, kommt heute nach Wuppertal. Im Mai 2017 hat die erste rot-rot-grüne Landesregierung die Hälfte ihrer Regierungszeit erreicht.

Bodo Ramelow trägt sich in das goldene Buch der Stadt Wuppertal ein

2015 schrieb Bodo Ramelow: „Regieren ist kein Selbstzweck und Sachzwänge sind kein Ersatz für Politik. Wenn wir gesellschaftliche Mehrheiten erringen und Veränderungen erreichen wollen, brauchen wir beides: gesellschaftliche Bewegung und parlamentarische Mehrheiten.“ Damit verbindet sich der Anspruch, immer unter Beweis zu zeigen, dass nicht egal ist, wer regiert. Und so wird in Thüringen nicht über Obergrenzen geredet, sondern konkrete Integration von Flüchtlingen organisiert. Ab 2018 wird das letzte Kitajahr beitragsfrei gestellt und die Landesregierung hat ein Programm auf den Weg gebracht, dass gezielt Langzeitarbeitslosen endlich wieder Perspektiven zeigt.

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Aber natürlich stößt auch die Thüringer Landeregierung an Grenzen. Viele Rahmenbedingungen werden im Bund gesetzt. Hartz IV lässt sich in Thüringen nicht einfach wegregieren, Abschiebungen nicht einfach verhindern und die Außenpolitik schon gar nicht beeinflussen. Kann also Thüringen ein Modell für andere Bundesländer sein, auch für NRW? Für den Bund wünscht sich Bodo Ramelow ganz klar andere Mehrheiten und fordert von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und LINKEN aufeinander zuzugehen und den Dialog zu suchen, statt nur die Abgrenzung.

Genug Stoff also zur Debatte. Heute, 8. Mai 2017 wird Bodo Ramelow nach Wuppertal kommen und sich der Diskussion stellen.

Einladung: Montag, den 8. Mai 2017 – 18.00 Uhr Barmer Bahnhof Wuppertal, Winkler Straße 2, 42283 Wuppertal

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