26.02.2010

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Kühn setzt Rotstift im Sozialbereich an

Wuppertals Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn hat eine umfangreiche Sparliste vorgelegt und den betroffenen Einrichtungen und den Ratsfraktionen vorgestellt.

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Eine Million von insgesamt 7,5 Millionen Euro an städtischen Zuschüssen  an die freien Träger der Jugend- und sozialen Arbeit müssen als Konsolidierungsbeitrag eingespart werden. Kühn kürzte die Zuschüsse nicht nach dem „Rasenmäherprinzip“, sondern setzt klare Prioritäten. Ziel: damit einige Einrichtungen weiterarbeiten können, müssen andere mit deutlich gekürzten oder sogar getrichenen Fördermitteln rechnen.

„Wir haben unsere Vorschläge auch im Interesse der freien Träger bereits jetzt konkretisiert, damit wir ausreichend Zeit für eine Diskussion haben“, so der Sozialdezernent.

Zu den Verlierern gehört zum Beispiel der Frauennotruf, dessen 33.300 Euro Zuschuss komplett entfallen soll. Frauenhaus und Frauenberatung werden dagegen verschont. Über die Wupper geht womöglich auch die AWO-Jugendeinrichtung in der Friedrichschulstraße.  Die Förderung in Höhe von rund 107.000 Euro steht vollständig auf der städtischen Streichliste. Begründung der Stadtverwaltung: In der Nähe gebe es andere Jugendeinrichtungen, die gleiche oder ähnliche  Arbeit machen.

Das Kommunikationszentrum „die börse“ geriet ebenfalls ins Visier der Stadtverwaltung. Der Zuschuss von bislang 190.000 Euro soll ersatzlos entfallen. „die börse“ ist dadurch in ihrer Existenz bedroht.

Die Wuppertaler Wohlfahrtsverbände müssen auf die Hälfte ihrer Zuschüsse verzichten. Einsparvolumen: 20.000 Euro.

„Das waren alles schwierige, sozialpolitische Entscheidungen“, so Dezernent Kühn, der sich jetzt auf eine breite Diskussion zwischen Politik, Verwaltung und Betroffenen einstellt. Eine Entscheidung über die Streichliste könnte im Mai fallen.

Die vollständige Liste der vorgesehenen Einsparungen im Sozialbereich finden Sie hier.

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