16.09.2016

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FDP-Fraktion: Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen!

Die Fraktion der Freien Demokraten (FDP) im Rat der Stadt Wuppertal fordert in der Ratssitzung am Montag die sofortige Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen.

Alexander SchmidtAlexander Schmidt

„Auch nach etwa einem Dreivierteljahr nach dem Ratsbeschluss zur Offenlage der Wirtschaftlichkeitsberechnungen einer Seilbahn hüllen sich die WSW weitestgehend in Schweigen“, so Alexander Schmidt, Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Wuppertal. „Das hat zur Folge, dass bei Befürwortern als auch Gegnern des Projekts ebenso viel Ratlosigkeit herrscht, wie in der Politik. Es findet in der Öffentlichkeit eine teils diffuse und hitzige Diskussion aufgrund ungesicherter Tatsachengrundlage statt. Dies spaltet die Wuppertaler Bevölkerung und ist daher zu vermeiden.“

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Die Freien Demokraten kritisieren, dass das bevorstehende Bürgerbeteiligungsverfahren ohne die notwendigen Informationen vollkommen sinnlos ist. Von daher fordern sie bis zur Offenlage den sofortigen Stopp der politischen Debatte und des Bürgerbeteiligungsverfahrens.

Schmidt: „Ohne konkrete Daten und Fakten zu kennen, macht eine weitere Diskussion zum Projekt keinen Sinn und muss bis zur Vorlage einer gesicherten Datenbasis gestoppt werden. Die Stadtwerke hatten bereits knapp ein Jahr Zeit, die Informationen zu erheben, auszuwerten und zusammenzutragen. Außerdem stehen die Diskussionen zum neuen Nahverkehrsplan unmittelbar bevor. Da eine mögliche Seilbahn wohl ein wesentlicher Bestandteil desselbigen sein würde, darf davon ausgegangen werden, dass alle Informationen bereits vorliegen.“

In Kürze soll ein Bürgerbeteiligungsverfahren starten. Um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, objektiv über das Projekt diskutieren zu können, ist es nach Ansicht der FDP unerlässlich, sämtliche Informationen zum Projekt vorliegen zu haben. „Auch die Vertreter der Politik, die am Ende über das Projekt entscheiden müssen, benötigen diese Informationen und haben ein Recht auf zumindest gleichzeitige Informationen“, kritisiert Schmidt und ergänzt abschließend: „Wenn die WSW ihren Projektvorschlag Seilbahn tatsächlich ernst meinen und seriös verfolgen, sollte es unproblematisch möglich sein, Bürger und politischen Entscheidungsträger qualifiziert zu informieren.“

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