20.07.2016

BUND Bundesregierung Gemeindefinanzierung GfG Land

Wuppertal wird ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

Ab 2018 kann Wuppertal mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen.

„Mit insgesamt etwa 23 Millionen Euro kann Wuppertal ab 2018 rechnen“, so Bell, Bialas, Neumann. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

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Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben.

„Für Wuppertal macht das insgesamt 23 Millionen aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann Wuppertal nun konkret kalkulieren und seinen Haushalt planen,“ so die Abgeordneten abschließend.

 

Njuuz

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