13.05.2016

Bodycams polizei Polizei Wuppertal

NRW testet Bodycams für Polizeibeamte in Wuppertal

Wuppertal wird einer von fünf Standorten eines Modellversuchs zum Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte sein. Dazu erklärt der Wuppertaler Landtagsabgeordnete Andreas Bialas, Mitglied des Innenausschusses:

„Die Wuppertaler Polizei ist eine von insgesamt fünf Behörden in NRW, in denen im Rahmen eines breit angelegten Modellversuchs die Nutzung von sogenannten Bodycams getestet wird. Dafür muss eine passende Regelung im NRW-Polizeigesetz getroffen werden. Das Pilotprojekt unterscheidet sich dabei erheblich von den Modellversuchen in Hessen und Rheinland-Pfalz. Zum einen ist von Beginn an eine intensive wissenschaftliche Evaluation vorgesehen. Zum anderen soll ganz bewusst der Einsatz in alltäglichen Situationen und nicht nur in Brennpunktbereichen und an Kriminalitätsschwerpunkten erprobt und ausgewertet werden.

Die Zahl der im Dienst verletzten Polizistinnen und Polizisten ist erfreulicherweise seit 2012 deutlich zurückgegangen. Gleichwohl sehen wir es als Verpflichtung zu prüfen, inwiefern der Schutz von Polizeibeamten bei ihren oft risikoreichen Einsätzen wirkungsvoll gesteigert werden kann. Daher wollen wir kein Mittel unversucht lassen, diese deutlich sinkenden Zahlen noch deutlicher zu senken. Denn wir wissen: Streifen im Wach- und Wechseldienst sind bei ihrer alltäglichen Arbeit in Fällen von häuslicher Gewalt oder Ruhestörung, häufig auch in Wohnräumen, besonderen Gefahren ausgesetzt. Oft sehen sie sich mit eskalierenden Situationen konfrontiert. Daher wird NRW auch das erste Bundesland sein, welches den Bodycameinsatz mit Bild- und Tonaufzeichnungen in Wohnungen gesetzlich absichern wird.

Leitfragen des Pilotprojektes sind: Haben die Bodycams deeskalierende Wirkung? Ist tatsächlich ein Rückgang von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamtinnen und –beamte zu verzeichnen? Welche Auswirkungen haben die Bodycams auf das Verhältnis von Bürgerschaft und Polizei in der unmittelbaren Begegnung?

In dem Gesetz wird sicherzustellen sein, dass die Möglichkeiten des unbefugten Zugriffs und der Manipulationen ausgeschlossen sind und hoher datenschutzrechtlicher Standard gewährleistet ist.

Aus dem Grunde ist eine Verschlüsselung der Daten von Beginn an, also bereits bei der Aufnahme vorgesehen.“

 

Njuuz

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Kommentare

  1. Thomas Schlupeck sagt:

    Gerade erst ein Fiasko eingeläutet und Millionen an Steuergeldern verballert, durch ungeeignete Streifenwagen, und schon das nächste Polizeithema im Anmarsch. Genossen, macht doch erst mal den einen Job richtig, ehe Ihr den nächsten vor die Wand fahrt!

    SPD 2017? Forget it! Denn solch eine Inkompetenz muss abgestraft werden.

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