09.03.2016

CDU sieht positive Signale für eine Polizeiwache am Döppersberg

Nach Ansicht des Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Spiecker und des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Müller steht der neue Standort der Polizeiwache am Döppersberg noch nicht fest.

In einem gemeinsamen Gespräch mit der Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher habe man den Eindruck gewonnen, dass für eine Neuanmietung der Polizeiwache am Döppersberg die Polizeiführung alles unternimmt, um möglichst zeitnah zu einer Lösung zu kommen, die sowohl dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger als auch den Anforderungen der Polizei gerecht wird. „Aufgrund einer Verfügung des Landesamtes für zentrale polizeiliche Dienste in Verbindung mit einem Erlass des Innenministers wurden jetzt erhöhte Mittel für eine Neuanmietung bewilligt, die im Haushalt zur Verfügung stehen“, weiß der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Spiecker zu berichten. „Mit der Ermittlung, Darstellung und Berechnung von Grundlagen und Voraussetzungen für ein künftiges Mietverhältnis kann jetzt sehr schnell ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Die Suche nach einem geeigneten Vermieter erfolgt dann in einem zweistufigen Interessenbekundungsverfahren, d.h. interessierte Vermieter sind aufgerufen, ihre Angebote einzureichen. Diese werden anschließend bewertet, bis dann eine Offerte den Zuschlag erhält.“
Ähnlich ging man bereits bei der Anmietung der Polizeiwache im benachbarten Remscheid-Lennep vor. Auch Fraktionsvorsitzender Michael Müller spricht von einer positiven, unbürokratischen Entwicklung, zumal das Verfahren mit Anzeigenschaltung und entsprechender Öffentlichkeitsarbeit weitgehend formfrei gestaltet werden könne. Unter Umständen werde die Polizei im weiteren Verlauf noch eine baufachliche Begleitung zu Rate ziehen. Auch hierfür gab es vom Innenministerium offensichtlich bereits „grünes Licht“. Die weiteren Einzelheiten werden dann mit dem nordrhein-westfälischen Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste abgestimmt.
Alles in allem sieht Michael Müller hier sehr positive Impulse, die auch die Prüfung einer Unterbringung im Gebäude des Schwebebahnhofs nicht von vorneherein ausschließen: „Der Wuppertaler CDU ist wichtig, dass am Döppersberg eine Polizeiwache erhalten bleibt und die Polizei am Eingangstor zur Elberfelder Innenstadt auch weiterhin Präsenz zeigt. Frau Radermacher setzt dabei offenbar alles daran, dass hier nicht unnötig Zeit verstreicht.“

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