Wilhelm Schmidt, Präsident des AWO-Bundesverbandes

Aus der Reihe „ANSICHTSSACHE?!“

u.a. mit

Wilhelm Schmidt (Präsident des AWO-Bundesverbandes)

Claudia Walther (Bertelsmann Stiftung / Senior Project Manager Programm LebensWerte Kommune, Ankommen in Deutschland – Kommunale Flüchtlingspolitik aus einer Hand)

Thomas Lenz (Vorstandsvorsitzender des Jobcenter Wuppertal)

Arnd Krüger (Kreishandwerksmeister, Kreishandwerkerschaft Solingen-Wuppertal)

Renate Warnecke (Vorsitzende der AWO, Kreisverband Wuppertal)

Moderation: Helge Lindh

Veranstalter: SPD Wuppertal

Deutschland diskutiert gerade intensiv darüber, ob es für Flüchtlinge Ausnahmen beim Mindestlohn geben und ob die Kürzung von Sozialleistungen als mögliche Sanktion verhängt werden soll.
Wirtschaftswissenschaftliche Prognosen schwanken zwischen einem möglichen neuen Wirtschaftswunder und Szenarien massiv wachsender Armut.

Arbeit hat maßgeblichen Einfluss auf die/den Einzelnen und gleichermaßen auf die Gesellschaft. Sie ist mitentscheidend für Selbstbewusstsein, Würde und sozialen Zusammenhalt. Arbeit gilt als Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe.

Thomas Lenz geht für Wuppertal im Jahr 2016 von 7.000 bis 10.000 Menschen zusätzlich in den Systemen des Sozialgesetzbuches aus, viele über Zuzug aus anderen Städten, der Großteil von ihnen erwerbsfähig und künftig arbeitssuchend.

Die Arbeitslosenquote und die Zahlen zur Langzeitarbeitslosigkeit sind in Wuppertal und darüber hinaus so niedrig wie seit langer Zeit nicht mehr. Gleichwohl sind gerade Kinder, zunehmend alte Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund erheblich armutsgefährdet. Mit dem hohen Zuzug von Geflüchteten stehen der Arbeitsmarkt und die Arbeitsvermittlung vor ganz neuen Herausforderungen.

BA-Vorstand Scheele rechnet mit   jährlich 350.000 problemlos in den Arbeitsmarkt zu integrierenden Menschen, der Bund geht von einem Anstieg im Bereich der „Hartz-IV-Empfänger“ um 270.000 aus. Andere betonen die ungeahnten Chancen, Folgen des demografischen Wandels massiv abzufedern und neue volkswirtschaftliche Potentiale in einer alternden Gesellschaft zu wecken. 

Seitens der Jobcenter wird dezidiert auf zu geringe Bundesmittel für Eingliederungsmaßnahmen verwiesen, Bundesarbeitsministerin Nahles mahnt zugleich eine Steigerung des Sozialhaushalts um eine halbe Milliarde Euro an, um den zusätzlichen Bedarf zur Integration von Flüchtlingen zu decken, und plädiert für Leistungskürzungen für diejenigen, die sich nicht „an unsere Regeln und Werte halten“.

Auf die Forderung nach weiteren Sonderregelungen und Aufhebung des Mindestlohnes entgegnet Karl Brenke vom DIW: „Wie niedrig müsste der Lohn denn sein, damit der Gastronomiebetrieb den Geschirrspülautomaten durch Tellerwäscher ersetzt?“ 

Am Montag diskutieren wir über den Arbeitsmarkt, der vor ungeahnten Herausforderungen steht, und über Armutsbedrohung unter veränderten Vorzeichen – in der Bundesrepublik allgemein und in Wuppertal ganz konkret.

Wie groß ist die Gefahr, dass verschiedene Bevölkerungsgruppen, z.B. Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge, gegeneinander in Konkurrenz geraten und gegeneinander – absichtlich oder unabsichtlich – in Stellung gebracht werden?
Lassen sich „Zukunft der Arbeit“ und Krisensymptome zusammendenken?
Was wissen wir überhaupt über die Qualifikation und die Abschlüsse der Zugewanderten?
Brauchen wir integrative Konzepte oder speziellen Strategien für jeweils unterschiedliche Gruppen? Was hilft wem?
Wie lässt sich das Nadelöhr „Zugang zu Integrations- und Sprachkurskursen“ weiten?
Fehlt es an finanziellen und personellen Ressourcen?
Was für innovative, kreative Modelle sind umsetzbar? Welche Systemänderungen und Gesetzesnovellierungen tun not?
Einfache Jobs oder hochqualifizierte Berufe?
Erster und/oder „Sozialer Arbeitsmarkt“?