25.06.2015

Regionalrat beschließt Städtebauförderprogramm:

CDU für zeitgemäße kommunale Infrastruktur

Die kommunale Infrastruktur muss auch künftig an den wirtschaftlichen, sozialen, demografischen und ökologischen Wandel angepasst werden. Dieser Auffassung ist die CDU-Fraktion im Regionalrat, der jetzt einstimmig das Städtebauförderprogramm 2015 beschlossen hat. „Die geplanten Projekte tragen in hohem Maß dazu bei, die Beschäftigung im örtlichen Handwerk und im regionalen Baugewerbe zu sichern“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Müller und Mitglied im Regionalrat. „Die Fördermittel werden der sozialen und kulturellen Infrastruktur auch in unserer Stadt zugutekommen.
Die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Düsseldorf waren zuvor aufgerufen worden, ihre Vorhaben zum Städtebauförderprogramm 2015 anzumelden. Insgesamt wurden allein im Zuständigkeitsbereich des Regionalrats 37 Förderanträge mit einem Zuschussvolumen in Höhe von rund 63 Millionen Euro eingereicht. Letztlich mit der Priorität „A“ versehen wurden auch zahlreiche Projekte in Wuppertal mit einer Förderung von über 12 Millionen Euro allein in 2015. „Wir können hier nicht nur den baulichen Zustand von Stadtteilen verbessern, die von einer hohen Arbeitslosigkeit und zahlreichen Problemen geprägt sind. Vor allen Dingen geht es auch darum, die Lebensqualität der Menschen wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern“, betont Michael Müller.
In der Städtebauförderung werden – anders als in anderen Landesprogrammen – ausschließlich quartiersbezogene Gesamtmaßnahmen unterstützt. Diese enthalten auf Grundlage einer fundierten Bestandsaufnahme der Stärken beziehungsweise Schwächen und Potenziale eines Viertels ein Maßnahmenkonzept, das unter breiter Beteiligung der Bevölkerung, der Gewerbetreibenden und der Wirtschaft erarbeitet und politisch beschlossen wird. „Ausgangspunkt für die Investitionen ist also die Bürgerbeteiligung, die zur Identifizierung der Bewohner mit ihrem Stadtteil führt und oft ein bemerkenswertes Engagement auslöst“, verdeutlicht der CDU-Politiker den positiven Effekt des Finanzpakets.
Zu den Maßnahmen mit Förderpriorität „A“ gehören in Wuppertal die Gebietskulissen Soziale Stadt mit Projekten in Elberfeld und der Elberfelder Nordstadt – so u.a. der Mirker Bahnhof – sowie in Oberbarmen und Wichlinghausen mit dem 4. Bauabschnitt Nordpark, aber auch die Finanzierung weiterer Maßnahmen im Bereich Stadtumbau West mit der Finanzierung u.a. der Unterkonstruktion am Busbahnhof Döppersberg mit Parkdeck und dem öffentlichen Durchgang zur Mall.

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