17.06.2014

Hat die Linke den Gral der Wahrheit gefunden

Die SPD-Fraktion strebt an, dass in der Ratssitzung am 30. Juni die Ausschussstruktur beschlossen wird.

„Es mutet schon merkwürdig an, dass die Linke als einzige Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal bereits in der konstituierenden Ratssitzung bei den Mehrheitsverhältnissen die Struktur der Ausschüsse beschließen wollte. Die von meiner Fraktion beantragte Vertagung des entsprechenden Antrages ist kein ‚Geschäftsordnungstrick‘, vielmehr handelt es sich hier um ein mehr als legitimes demokratisches Vorgehen. Bis auf die fünf Stadtverordneten der Linken hat der gesamte Rat hier noch Beratungsbedarf. Was liegt da näher, als dass der Rat jetzt zu diesem Thema noch zu keiner Beschlussfassung kommt?“, fragt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, im Nachgang zur konstituierenden Ratssitzung.

Die SPD-Fraktion strebt an, dass in der Ratssitzung am 30. Juni die Ausschussstruktur beschlossen wird und dann zügig nach der sitzungsfreien Zeit der Sommerferien die Besetzungen erfolgen. „Demokratische Abstimmungsprozesse brauchen ihre Zeit. Das ist auch hier bei den Beratungen über die Struktur der Ausschüsse der Fall. Entsprechend klingen die jüngsten Verlautbarungen von Gerd-Peter Zielezinski mehr wie eine wilde Verschwörungstheorie, oder die Linke hat als einzige Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal den Gral der Wahrheit gefunden und alle anderen Fraktionen haben davon nichts gemerkt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.
njuuz SPD_Wuerfel_links_o_claim_o_Sch_4c Kopie

Anmelden

Aktuelle Stellenangebote:

Kommentare

Neuen Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.