Bürgerbegehren – aktuelle Termine für döpps105-Infostände
dossierdoeppersbergEinige aktive Sammlerinnen und Sammler können an diesem Wochenende aufgrund einer Parallelveranstaltung nicht an den Start gehen, so dass döpps105 auf möglichst viele „spontane“ Aktivistinnen zählt, die döpps105 am Wochenende an den Ständen und in Form von mobilen Sammelteams unterstützen. Mitmachen erwünscht – bitte weitersagen.
- Umbau ja – aber bitte bezahlbar!
Wer auf eigene Faust eine Sammelaktion durchführen will, kann Ort/Treffpunkt, Termin und Ansprechperson über den Verteiler oder telefonisch – s.u. döpps105-handy – bekanntgeben. Wer mitmachen will, meldet sich über die u.a. Kontaktdaten und schließt sich dem Vorhaben an. Die Aktiven, die einen solchen Termin über die döpps-Liste verbreiten, sind für die Besorgung der Listen, Klemmbretter und sonstigen Ausrüstung verantwortlich. Material für Stände & mobile Sammelaktionen steht aber selbstverständlich zur Abholung bereit.
Aktuelle Termine
Bereits geplant sind nachfolgende Infostände und mobile Teams. döpps105 bittet um zahlreiches Erscheinen! Weitere Aktionen erwünscht!
döpps-Handy 0179 341 06 44.
Samstag, 22.02.
Elberfeld: ab 11 bis ca.16 Uhr (17 Uhr)
– bei Regen (wahrscheinlich) auf dem Von-der-Heydt-Platz (gegenüber C&A)
Ein mobiles Team ist am Samstag im Luisenviertel unterwegs.
Barmen: 10 bis ca. 14 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz/Werth (Sparkasse/ Kiosk)
Ronsdorf: 10 bis 12 Uhr an der Alten Post, Lütringhauser Str., Ecke Ascheweg
döppsMobil – für Wuppertal!
Döpps-Mobil
Unterwegs in Wuppertal: Ein keines, aktionsfähiges Team ist an unterschiedlichen Orten der Stadt anzutreffen.
Dienstag, 25.02. um 19 Uhr
findet das nächste döpps-Orgatreffen statt – in der Alten Feuerwache (Wagenhalle). Döpps105 freut sich wieder auf rege Beteiligung!
Informationen: »www.doepps105.net« Facebook: »Döpps 105« Twitter: »@doepps105«
Weiter mit:
Hallo Bea,
jetzt weiß ich auch, weshalb Sie nie auf meine Frage „wo ist Ihr am 19.12.2013 öffentlich angekündigtes Gegengutachten?“ geantwortet haben: Es gab nie eines. Sie haben gelogen! Pfui! Quelle:
Auszug aus der Beschlussvorlage des Stadtrats:
„Aufgrund verschiedener Pressemitteilungen bzw. Erklärungen von Mitgliedern der Initiative Döpps105 musste die Verwaltung davon ausgehen, dass seitens der Initiative eine dem Gutachten des Prof. Dr. Bätge widersprechende rechtliche Einschätzung vorliegen würde.
Im Hinblick auf die Gewährung rechtlichen Gehörs und um eine vollständige Sachverhaltsdarstellung für die Ratsvorlage zu gewährleisten, wurde mit Schreiben vom 28.01.2014, 14.02.2014 und vom 11.03.2014 fruchtlos schriftlich um die Übersendung dieser rechtlichen Einschätzung gebeten.
Eine Übersendung erfolgte auf die schriftlichen Anforderungen nicht. Im Rahmen der Übergabe des Bürgerbegehrens am Freitag, den 14.03.2014, wurde nochmals der Bevollmächtigte Herr Rechtsanwalt Adolphs befragt. Dieser erklärte, dass er insoweit Rücksprache mit der Gruppe nehmen wolle.
Trotz Kenntnis der anstehenden Fertigung der Ratsvorlage für die Ratssitzung am 07.04.2014 wurden keine juristischen Gegenargumente gegen das Gutachten des Prof. Dr. Bätge der Verwaltung zugesandt. Mithin können keine Argumente der Initiative Döpps105 in dieser Ratsvorlage aufgeführt werden.“
Ich lese gerade auf der fb-Seite von der Initiative, dass man 7.000 bis 8.000 Unterschriften habe und nun in den letzten zwei Wochen die noch bleiben, richtig Gas geben müsste.
Bürger´s Wille zeichnet sich bereits ab – und das ist nicht der, den die Initiative 105 den Bürgern indoktrinieren möchte.
Der Döpp 105 scheint so in Not zu geraten, das man in Barmen im Werth schon 14jährige Kinder zum Stand beredet hat, ob sie unterschrieben haben konnte ich nicht sehen aber da wird doch eine Unterschriftensammlung gemacht in der es faule Unterschriften geben kann. Ob das nicht alles später überprüft werden muss?
Ich kann bestätigen, dass die Initiative Döpps 105 teils in Drücker-Manier auf Stimmenfang geht. Aber letztlich lässt mich das kalt. Denn die erforderliche Stimmenzahl wird nicht erreicht werden. Ich komme zu diesem Schluss, weil ich die Diskussionen in den verschiedenen Medien und Foren als auch in meinen persönlichen Umfeld (Firma, Freunde, Verein etc.) als stark Pro-Döppersberg erlebe.
Und wenn wieder erwarten doch die 11.000er Marke geknackt wird, dann wird es kein Bürgerbegehren geben – es ist rechtlich gar nicht zulässig! Aber leider stellt sich die Initiative diesem juristisch einwandfreiem Sachverhalt nicht und macht dennoch weiter. Finde ich komisch.
Ich könnte mir vorstellen, die Ursache liegt in zwei Gründen: Zum einen ist sie der verlängerte Arm der Linkspartei. Diese möchte über die Initiative Druck auf den Stadtrat machen, instrumentalisiert sie also.
Zum anderen ist die Initiative ein Sammelbecken von Bürgern, die sich für andere Ziele einsetzen, z.B. wollen sie Aufmerksamkeit für die vermeintlichen Missstände in der Stadt erzeugen. Leider merken sie dabei nicht, dass sie sich von der Linkspartei im Glauben an eine gute Sachen instrumentalisieren lassen.
Naja, noch knapp zwei Wochen, dann ist das Thema Initiative Döpps 105 Geschichte.
Die drei größten Lügen der Initiative Döpps 105:
1. Sie strebt ein Bürgerbegehren an, welches nachweislich rechtlich unzulässig ist und hält ein eigenes Gutachten darüber, welches zum selben Ergebnis kommt, zurück.
2. Sie hat keinerlei Konzept für das weitere Vorgehen nach der Deckelung auf 105 Millionen EUR, behauptet aber ungebrochen weiter, es sei alles für 105 Millionen EUR realisierbar.
3. Sie behauptet, die Fördergelder in Höhe von 65 Millionen EUR würden bei einer Deckelung auf 105 Millionen EUR nicht verfallen. Auch hierüber gibt es aber längst Rechtssicherheit und ein entsprechendes Gutachten.
>> Bürger aufgepasst!!!
Dieser Kommentar wurde Ihrerseits bereits mehrfach und gleichlautend eingestellt
– s. zu nachfolgenden döpps105-Medieninfos
döpps105-Infostände: weiter geht’s – auch Mitte Februar! (14./15.2.2014)
döpps105-Bürgerbegehren: Über die Hälfte der Unterschriften ist geschafft! (14./15.2.2014)
Erfolgreiche Intervention per Wahlzettel (7./11.2.2014)
döpps105-Unterschriftensammlung – die aktuellen Termine (7./11.2.2014)
Möglicherweise hat das ja tatsächlich jmd. noch nicht gelesen?!
Sie werden aber sicher verstehen, dass auch die Antwort dieselbe bleibt:
Zielsetzung und Strategie von döpps105 scheinen Ihnen nicht klar zu sein:
1. döpps105 strebt keineswegs ein Bürgerbegehren an, welches nachweislich rechtlich unzulässig ist und hält kein eigenes Gutachten darüber zurück, welches zum selben Ergebnis kommt.
2. döpps105 sieht nicht, wie die Wuppertaler Bürger/innen noch mehr Schulden und die Stadt noch weniger Sozial- und Infrastruktur –Leistungen verkraften sollen/können. DESHALB informiert döpps und wirbt für einen bezahlbaren Döppersberg-Um-/ Ausbau. Das Konzept dafür muss nicht döpps105 alleine entwickeln sondern ist Gemeinschaftsaufgabe – allerdings müssen dafür alle Beteiligten offen und gesprächsbereit sein.
3. Fördergelder verfallen offensichtlich nicht, wenn der Investor die Umplanung fordert…
>> Bürger/innen sollten tatsächlich aufpassen – und zwar, dass sie sich eine EIGENE Meinung zum Döppersberg bilden und entscheiden, ob die Stadt dieses Großprojekt so braucht, es sich leisten kann und worauf sie dafür zukünftig noch verzichten wollen.
Dieser Kommentar wurde wegen beleidigender Äußerungen gelöscht
Bea “ 3. Fördergelder verfallen offensichtlich nicht, wenn der Investor die Umplanung fordert – da bin ich absolut anderer Ansicht. Ich habe auch schon in fb geschrieben, wenn ihr Döpp140 machen würdet, hättet ihr Erfolg, den 105 ist gelaufen und ihr könnt nichts zurück verändern,oder wollt ihr das Abgerissene vorher wieder aufbauen…- werden wach und verschwendet eure Energie nicht – Döpp 140 deckeln, sonst wird es noch teurer.
zu 1. Wo ist denn dann Ihr am 19.12.2013 öffentlich angekündigtes Gegengutachten?
zu 2. Bitte antworten Sie qualitativ auf die Frage. Die Antwort „Das Konzept dafür muss nicht döpps105 alleine entwickeln sondern ist Gemeinschaftsaufgabe – allerdings müssen dafür alle Beteiligten offen und gesprächsbereit sein.“ kann nicht ernsthaft Ihre Antwort sein! Das wäre ja haarsträubend.
zu 3. Ich stelle richtig: Sie gehen nicht auf den elementaren Unterschied ein: Die Umplanungen sind in einem Umfang, die nicht Fördermittel-Relevant sind. Das „Konzept“ der Initiative 105 wird sehr wohl zu einem Wegfall der Fördermittel führen.