14.02.2014

Döppersberg-Umbau Gerd-Peter Zielezinski Kostensteigerung Ratsfraktion DIE LINKE

Döppersberg-Umbau: Auch die Bezirksregierung sieht Risiken in der Finanzierung

Dringend notwendige Maßnahmen zur Sanierung der maroden Straßen, Brücken, Treppen und öffentlichen Gebäuden werden eingeschränkt.

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Auch wenn die Bezirksregierung den Wuppertaler Haushalt 2014/15 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts genehmigt hat, macht sie deutlich, dass die Finanzierung des Döppersberg-Umbaus mit Risiken belastet ist. Das Land wird keine weiteren, als die bisher zugesagten Fördermittel gewähren. Der Kämmerer plant die bisherigen und zukünftigen Kostensteigerungen am Leuchtturmprojekt über Umschichtungen bei Investitionen abzufangen. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Der Döppersberg-Umbau ist in den Augen der Bezirksregierung nicht die einzige Unwägbarkeit im Wuppertaler Haushalt. Wir teilen diese Auffassung, aber  die finanziellen Auswirkungen der Kostensteigerungen beim Umbau in der geplanten Form, hätte es nicht geben müssen. Noch bleibt uns die Verwaltung die Antwort darauf, wo sich die BürgerInnen auf Einschränkungen in der Investitionsplanung einstellen müssen, schuldig. Es bleibt also die Frage, welche Investitionen bei Schulen, Sportstätten, Straßen, Brücken, Treppen usw. nicht getätigt werden.“

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