Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter: „Wir wollen eine Bürgerbeteiligung, die die Bürgerinnen und Bürger und ihre Anregungen ernst nimmt und mit ihnen ins Gespräch kommen möchte. Daher laden wir alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler zu einer öffentlichen Veranstaltung ein.“

Bürgerbeteiligung Haushalt 2014/2015
Offline trifft online

Freitag, den 08. November 2013, ab 17 Uhr

Ort: wird noch bekannt gegeben

Ausgangspunkt sind die in der ersten Online-Phase von den Bürgerinnen und Bürgern entwickelten TOP 50 –Vorschläge. Neben einer offenen und gemeinsamen Weiterführung der Diskussion sollen für den kommenden Haushalt konkrete Veränderungsanträge entwickelt werden.

Marc Schulz: „Für die neutrale Durchführung und Auswertung haben wir das Institut für bürgerschaftliche Politik in Europa (EuCiP) gewinnen können, das mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Uni Wuppertal eng kooperiert. Mit ihren Erfahrungen aus vielen unterschiedlichen Bürgerbeteiligungsprozessen sorgen sie dafür, dass sich viele Menschen in den Prozess der Haushaltsberatungen einbringen können.

Wie der Kämmerer selber zugeben muss, war sein Online-Beteiligungsangebot zum aktuellen Haushaltsentwurf ein missglücktes Experiment. Die Gründe für dieses Scheitern liegen auf der Hand: Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich nicht vor einen Karren spannen lassen, sie wollen ernst genommen werden. Einfach einen undurchsichtigen Haushaltsentwurf von 2.000 Seiten zu präsentieren ist keine ernstgemeinte Diskussionsgrundlage. Es gibt keine sichtbare Struktur, zu welchen Themen die BürgerInnen auf der städtischen Homepage beteiligt werden. Es handelt sich eher um eine einseitige Abfrage von Meinungen.

Die Art, wie die Informationen und der Haushalt aufgearbeitet und präsentiert wurden, ist einfach unzureichend. Es gibt keine sichtbare Struktur, zu welchen Themen die BürgerInnen auf der städtischen Homepage beteiligt werden, vielmehr werden ungeplant und eher zufällig immer weitere Beteiligungsverfahren gestartet ohne sorgfältige Vorbereitung und Planung. Statt einer echten Einbeziehung und eines offenen Diskurses wird hier eine einseitige und wenig zielgerichtete Abfrage von Meinungen vorgenommen. Da passt auch, dass die wenigen von der Stadt angebotenen Veranstaltungen außerhalb der Online-Foren schlecht beworben wurden und daher kaum Resonanz erfahren haben.

Wir wollen mit unserer Veranstaltung den Bürgerinnen und Bürgern eine tatsächliche Chance zur Beteiligung an der Haushaltsaufstellung bieten und sind daher besonders froh, mit dem EuCiP einen erfahrenen und unabhängigen Durchführungspartner gewonnen zu haben“.