13.11.2012

Stadtrat WSW

Jusos kritisieren Umgang mit Bürgeranträgen zur Leistungsanpassung im ÖPNV

Die Kürzungen bei den WSW sind durch - dagegen gewehrt hatten sich auch zahlreiche Bürgerinitiativen, die für den Erhalt von Linien in ihren Bezirken gekämpft haben. Alle Bürgeranträge wurden aber ohne große Beratung abgeschmettert - ein fatales Signal an die Bürger.

Nach der Hauptausschusssitzung der letzten Woche zeigen sich die Jusos Wuppertal und die Juso-Hochschulgruppe Wuppertal ernüchtert: Bürger mehrerer Stadtteile hatten eine Überarbeitung des kommenden Fahrplans fürihre jeweils betroffenen Linien gefordert. Es wurde in allen Fällen dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, die Anträge abzulehnen.
Die Art, wie mit den einzelnen Bürgeranträgen verfahren wurde, sieht man bei den Jusos kritisch. „Der Kämmerer Dr. Johannes Slawig und der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Andreas Weigel (CDU) haben behauptet, im Verkehrsausschuss seien alle Bürgeranträge ausführlich diskutiert worden. Wir waren selber vor Ort und haben keine ausführliche Diskussion erlebt.“, meint Andre Thiemermann, Vorstandsmitglied der Jusos und Sprecher der Juso Hochschulgruppe, hierzu. „Auch in der Sitzung des Hauptausschusses fand eine solche Diskussion nicht statt und das, obwohl sich teilweise neue Sachlagen ergeben hatten.“

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Die Jusos sehen das Verfahren der Ratsfraktionen mit den Anträgen kritisch und als Gefahr für das Ansehen der Bürgerbeteiligung in Wuppertal. „Wir hoffen, dass die Anliegen der BürgerInnen in Zukunft ernster genommen werden, als dies hier der Fall war.“

„Es wäre durchaus Luft für einzelne Anpassungen gewesen“, meint Alexander Hobusch, Vorsitzender der Jusos Wuppertal und fügt mit Blick auf das enorme Tempo, in dem die Vorlagen durch die Bezirksvertretungen und den Rat gebracht wurden, an: „Partizipation der BürgerInnen war bei der Geschwindigkeit gar nicht möglich.“

,,Von Seiten der Bürgerinnen und Bürger besteht hier definitiv noch Diskussionsbedarf! Dass die Ratsfraktionen auf dieses Anliegen der BürgerInnen nicht eingegangen sind, ist äußerst kritisch zu beurteilen.“, so Daniel Todorović, Vorsitzender des AStA der Bergischen Universität Wuppertal. ,,Die Finanzlage der WSW mobil GmbH spricht zwar für sich, dennoch sollten gerade die Ratsfraktionen großes Interesse daran haben, zusammen, d. h. im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine Lösung zu finden.“

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