10.09.2012

Finanzierung des Winterdienstes soll gerechter werden

Letztendlich profitieren alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler vom Winterdienst.

„Der Winterdienst soll zukünftig nicht mehr durch die umstrittene Winterdienstgebühr, sondern durch eine entsprechende Umlage auf die Grundsteuer finanziert werden. Diesen Vorschlag halten wir für zielführend, da er die Gerechtigkeitsdefizite bei der Finanzierung über die gestaffelte Gebühr beseitigt“, führt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, im Vorfeld der kommenden Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses aus.

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Klaus Jürgen Reese weiter: „In der Vergangenheit hatten wir immer wieder intensive Diskussionen um die Frage, wie gerecht die Finanzierung des Winterdienstes auf die Gebührenzahlerinnen und –zahler verteilt wird. Diese Frage wurde immer mit dem Hinweis verbunden, dass ja letztendlich alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler vom Winterdienst profitieren. Durch die Umstellung wird es Verschiebungen bei den Belastungen für Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer und damit auch bei den Mieterinnen und Mietern geben. Diesen Verschiebungen steht das Argument gegenüber, dass der Winterdienst auch den Bewohnerinnen und Bewohnern der Nebenstraßen zugutekommt. Wir teilen nicht die Kritik, dass hier eine heimliche Gebührenerhöhung vorgenommen wird. Bei der Berechnung der Umstellung wurde das Mittel der Winterdienstgebühren der letzten vier Jahre zugrunde gelegt. Die endgültige Entscheidung wird der Rat treffen, wenn ihm am Ende des Jahres die geänderten Satzungen zur Beratung vorgelegt werden.“

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Kommentare

  1. HendrikS sagt:

    Einerseits werden die Gebühren erhöht und “zum Ausgleich” künftig auch jene Bürger herangezogen, die nicht in den Genuss des Winterräumdienstes gekommen sind und vermutlich auch nie werden. Wir haben hier in den letzten Wintern teilweise wochenlang die Autos nicht aus der Straße gekriegt. Und das ist nicht ein irgendein Feldweg in Küllenhahn, sondern mitten in Elberfeld!

    Wie Sie damit den Abbau eines „Gerechtigkeitsdefizites“ erreichen wollen, ist mir vollkommen unverständlich. Auch dass eine Steuer immer erhoben wird, auch wenn keine oder nur wenig Räumgebühren anfallen, trägt sicher nicht zu einem breiteren Verständnis bei.

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