29.08.2012

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bürgerbeteiligung Grüne

GRÜNE: Weiß die eine Tastatur der SPD, was die andere schreibt?

Noch gestern wollte die SPD die WuppertalerInnen in die Beratungen der ÖPNV-Kürzungen einbeziehen. Schon da war fraglich, wie sie das in der Kürze der Zeit schaffen will, denn die Entscheidung erfolgt bereits am 17. September.

Wollen sie alle WuppertalerInnen anschreiben und eine große Diskussionsveranstaltung z.B. in der Stadthalle abhalten? Oder handelt es sich hier um bloße Lippenbekenntnisse?

Noch gestern war die SPD beim Thema Bürgerbeteiligung zäh wie Rübenkraut, denn der GRÜNE Antrag zum Ausschuss für Umwelt, eine Bürgeranhörung zum Asphaltmischwerk  durchzuführen, wurde mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt.

Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN:

„Liebe SPD, gilt Bürgerbeteiligung bei Euch nur, wenn sie NICHT aus den Reihen der Opposition vorgeschlagen wird? Demokratie bleibt nur durch eine offene und ehrliche Diskussion lebendig und nicht wenn es ein Gesetz vorschreibt.“

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Kommentare

  1. HendrikS sagt:

    Liebe Grüne, was will mir der Artikel sagen? BTW: Mein Rübenkraut ist nicht zäh, sondern flüssig 😉

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