15.04.2012

Gunhild Böth bietet Piraten Hilfe zur Suche nach dem Landeshaushalt an

Als „hanebüchen“ bezeichnete Gunhild Böth, Wuppertaler Landtagskandidatin für DIE LINKE und ehemalige Landtagsabgeordnete, die Aussagen der Piraten, nicht an Detailzahlen der Haushalte heranzukommen und daher keine konkreten Aussagen zu Sparmöglichkeiten machen zu können.

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Kommentare

  1. Arnim v. Herff sagt:

    Wer täuscht hier wen? Oder polemischer gefragt: Wer missversteht hier die Piraten – absichtlich oder unabsichtlich?
    Aber Frau Böth kann hier ja sicherlich „Butter bei die Fische“ packen. Greifen wir uns einen beliebigen Posten aus dem Haushaltsplan 2011 (http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/05_haushaltsplaene/index.php – ein neuerer wird auf der Seite des Finanzministers NRW noch nicht angeboten) heraus: Kapitel „14 110 Förderung der Eisenbahnen und des öffentlichen Nahverkehrs“, der Posten „119 01 749 Vermischte Einnahmen“ (S. 70). 1 Million Einnahmen! Super! Aber WOHER und WAS? Ich bin mir sicher, daß Frau Böth dieses ad hoc auch nicht erklären kann und im besten Falle erst mit Hilfe ihrer Referenten nach einigen Tagen Aufklärung leisten könnte.
    Liebe Frau Böth, vermutlich können Sie den Haushaltsplan ein wenig geübter und schneller durchblättern, als unsereins, aber den undurchsichtigen Zahlenhaufen, der da aus der Ministerialbürokratie dem Landtag – und somit dem Bürger – „vor den Latz geknallt wird“ können Sie vermutlich in größeren Teilen genausowenig durchschauen, wie die Bürger oder die Piraten. Darum lautet die Forderung der Piraten auch, einen transparenten und IN DER SACHE NACHVOLLZIEHBAREN Haushaltsplan zu erstellen und den Bürgern vorzulegen.
    Ob wir Piraten von Ihnen Nachhilfe in der Nutzung des Internets benötigen, überlassen wir gerne dem Urteil der Bürger. Daß Sie Nachhilfe bei der Transparenz des Staates benötigen, haben Sie oben eindrücklich bewiesen.
    MfG ein Bürger und Pirat

  2. esser sagt:

    Sehr geehrte Frau Böth,
    um den Menschen in NRW die von Ihnen geforderte Transparenz zu bieten, würde ich Sie bitten uns zu verraten auf welches Bekenntnis Sie sich hier beziehen. Am Wochenende fand ein Sonderparteitag der Piratenpartei in NRW statt, welcher sich ganz deutlich für eine höhere Investition in Bildung ausgesprochen hat. Zudem haben die Piraten einige Punkte zur Sozialförderung beschlossen. Um nun noch auf die Forderungen nach Transparenz einzugehen: Die einigermaßen transparenten Haushalte des Finanzministeriums NRW wurden sehr wohl gefunden. Auf kommunaler Ebene ist dies jedoch nicht der Fall. Die Aussagen zum Thema nicht gefundene, beziehungsweise nicht transparente Haushalte beziehen sich auf das neues kommunale Finanzmanagement.
    Es reicht nicht die Finanzen mit einer Scheintransparenz zu veröffentlichen. Richtig transparent sind die Finanzen erst, wenn jeder Bürger nachvollziehen kann, ob es die neue Klobürste in der Besuchertoilette im Rathaus unter Umständen in einem anderen Laden günstiger gegeben hätte!
    Und um Ihnen nun noch einen Schock zu verpassen: Wenn Sie lernen wollen, wie man besser im Internet recherchiert, bietet die Piratenpartei 2x im Monat kostenlose Computer- und Internetschulungen an.
    Mit freundlichem Gruß
    Alexander Eßer
    Dieses Kommentar stammt von Alexander Eßer und beinhaltet auch private Meinungen!

    Nachtrag: Die Schulungen finden in Wuppertal-Barmen statt. Das ging aus dem Kommentar nicht richtig hervor.

  3. alogne sagt:

    Meinen Sie, der doppelte Text auf dieser Seite hilft dem besseren Verständnis, oder brauchen Sie noch etwas Internet-Nachhilfe? 🙂

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