16.01.2012

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Freie Wähler knicken ein

Die WfW-Fraktion hat nach massiver Kritik der anderen Fraktionen auf die umstrittene Sondersitzung des Stadtrates verzichtet. Die Freien Wähler wollten im Rat über die Auswirkungen des Stärkungspaketes diskutieren. Lesen Sie hier die ungekürzte Erklärung der WfW.

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WfW-Fraktion verzichtet auf Sondersitzung des Rates

Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal ist nach den Erklärungen der drei größeren Fraktionen zu der Einschätzung gelangt, dass eine Sondersitzung des Rates zur Diskussion der Auswirkungen des Stärkungspaktes auf Wuppertal und der rechtlichen Bedeutung des Bescheides vom 21.12.2011 keinen geeigneten Rahmen darstellt. Die WfW-Fraktion hat deshalb heute den Oberbürgermeister gebeten, die Sondersitzung abzusetzen.

Die WfW tritt jedoch entschieden dem Missverständnis entgegen, sie trete nicht für einschneidendes Sparen ein oder lehne womöglich das Stärkungspaket grundsätzlich ab. Sie weist jedoch darauf hin, dass das zur Erfüllung des Stärkungspaktes erforderliche Sparvolumen den bisher in der Öffentlichkeit genannten Umfang weit überschreitet. Hierüber sollte der Rat nach unserer Vorstellung als allein zuständiges Gremium ausführlich unterrichtet werden, bevor der Stärkungspaktbescheid mit seinen Konsequenzen bestandskräftig wird.

Das eingetretene Echo auf unser Anliegen hat uns jedoch die Erwartung einer sachlichen Debatte über die finanziellen Auswirkungen genommen.

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