22.07.2011

Fördermittel Soziale Stadt Überschulung

Der Knoten ist geplatzt

Editorial der Bergischen Blätter

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Der Knoten ist geplatzt: Der Weg für das Projekt „Soziale Stadt“ in Wichlinghausen und Oberbarmen ist nach drei Jahren endlich frei. Als „sehr erfreulich“ bezeichnete Wuppertals Stadtkämmerer Johannes Slawig dann auch die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, die Freigabe für die Fördergelder im Rahmen des Projektes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen zu erteilen. Damit können im Osten Wuppertals nun insgesamt 2,3 Millionen Euro eingesetzt werden, die in sieben Maßnahmen fließen werden. 1,8 Millionen kommen dabei vom Land, 220.000 Euro aus privaten Mitteln sowie 235.000 Euro von der Stadt – was bisher auch der Knackpunkt war. Eine von der Überschuldung bedrohte Kommune durfte diesen Anteil, der unter die sogenannten freiwilligen Leistungen fällt, nicht bezahlen – auch wenn sie im Haushalt bereits durch Rückflüsse und Umschichtungen festgeschrieben waren, die Kommune also nicht zusätzlich belasten würden. 2010 ist Wuppertal deshalb als Bewerberin um die Fördermittel ausgeschlossen worden – womit das Geld an Kommunen ging, die dies im Zweifel nicht so dringend benötigten, aber das Geld für den Eigenanteil aufbringen konnten, wie Klaus Jürgen Reese als Mitglied des Regionalrates es beschreibt. Das sei eigentlich keinem Bürger mehr vermittelbar gewesen, zumal dann nicht, wenn gespendetes Geld einen Teil des städtischen Eigenanteils ersetzen sollte.

Als Beispiel nennt Slawig den Spielplatz am Nordpark, der jetzt erneuert werden kann: Die Kosten liegen bei insgesamt 400.000 Euro. Das Land hat dafür 320.000 Euro vorgesehen und von dem städtischen Eigenanteil will der Nordstädter Bürgerverein Barmen e. V. 60.000 Euro übernehmen. Blieben also noch 20.000 Euro, die zwar im Haushalt festgeschrieben waren, aber wegen des Nothaushalts nicht freigegeben wurden. Mit der Freigabe der Mittel habe die Landespolitik gezeigt, dass sie das Problem nun endlich lösen wolle, so Slawig.

In Angriff genommen werden soll mit dem Geld daneben noch der Umbau der Schulhöfe in der Hügelstraße (zweiter Bauabschnitt) und Mattäusstraße, die Neugestaltung des Spielplatzes an der Clarenbach-, Ecke Kreuzstraße, der Ausbau einer Begegnungsstätte an der Wichlinghauser Straße, die Gestaltung der Außenanlage der Skaterhalle Wicked Woods sowie die Einrichtung eines Stadtteilmanagements, das die Projekte der Sozialen Stadt koordiniert und Mittel dafür einsetzt, Aktionen mit den Anwohnern durchzuführen.

Fast wichtiger als das Wissen, 2012 mit der Umsetzung der Maßnahmen beginnen zu können, sei laut Bell jedoch, dass man überhaupt wieder „in die Förderkulisse hineingekommen“ sei. Denn voraussichtlich haben ab 2012 nur noch sogenannte Folgeprojekte die Chance auf Förderung, nicht aber neue, weil die Förderperiode insgesamt nur bis 2013 laufe. Bis zum Jahre 2015 müsse dabei alles gebaut und abgerechnet sein. Das ist zwar knapp, wenn noch andere Maßnahmen zu den sieben genannten hinzukommen sollen, aber mit viel Motivation zu schaffen.

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Kommentare

  1. Silke Nasemann sagt:

    Sorry: mit „Bell“ ist natürlich Dietmar Bell, SPD-Landtagsabgeordneter für Wuppertal gemeint!

    1. Im Gegensatz zu Printmedien können bei NJUUZ Artikel nach dem Veröffentlichen noch geändert werden 😉 Z.B. kann man vor „Bell“ einen „Dietmar“ setzen.

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